In der Tat ist auch das Bundesland Nordrhein-Westfalen den Verpflichtungen nicht nachgekommen.
So ein Zufall aber auch, bei der Fragestellerin!
Herrn Laumann sind – aus früheren Gesprächen weiß ich das – diese Defizite bekannt. Bisher habe ich aber von ihm nicht gehört, wie er diesen
Verpflichtungen begegnen möchte.
3 Reaktionen + Zuruf von der
SPD : Hört! Hört!
Das war ja ein Volltreffer! Tief getroffen!
Jetzt haben sie den Salat!
Präsidium Vielen Dank. – Ich habe noch eine Nachfrage aus der Fraktion Die Linke zum gleichen Thema. Kollege Gürpinar.
Quelle: OpenPlenum, https://openplenum.org/reden/ID205902500, abgerufen am 04. Oktober 2026. Amtliches Protokoll: https://dserver.bundestag.de/btp/20/20059.xml
Quellen und Einordnung
OpenPlenum liest die amtlichen Protokolle automatisch ein. Dabei kann eine Rede der falschen Person oder ein Zwischenruf der falschen Fraktion zugeordnet werden. Im Zweifel gilt das amtliche Protokoll. Datenstand: 12. Oktober 2022.