Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin Paus! Liebe Kolleginnen und Kollegen und liebe Schüler/-innen heute hier im Haus! Noch immer werden Frauen strukturell benachteiligt, diskriminiert, ausgegrenzt,
sind von geschlechtsbezogener Gewalt betroffen. Wir haben schon viele Anstrengungen unternommen, dies zu beseitigen, aber wir müssen besser werden. Das schulden wir allen Frauen in unserem Land.
Es ist wichtig, dass ein gleichstellungspolitischer Plan in einen europäischen und internationalen Rahmen eingebettet ist. Deutschland sollte in diesem Bereich als Vorbild handeln können. Aber um international für Frauenrechte einstehen zu können, müssen wir erst hier Ungerechtigkeiten und Diskriminierung beseitigen. Deswegen ist es richtig, dass wir in unserem Koalitionsvertrag die Umsetzung der Istanbul-Konvention festgeschrieben haben und dass wir auch heute hier im Plenum darüber sprechen.
Ich bin froh über Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen, und gleichzeitig brauchen wir Maßnahmen für gleichberechtigte Beteiligung. Wir haben jetzt die Gelegenheit, international Standards zu setzen. Auch in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates setzen sich die demokratischen Fraktionen für mehr Frauenrechte ein: Zum Beispiel wurde im Oktober auf die hohe Diskriminierung von Frauen im Sport hingewiesen. Frauen haben im Sport schlechte Zugangsvoraussetzungen, verdienen als Sportlerinnen weniger als Männer, sind sexueller Gewalt ausgesetzt und sind in den Verbänden oft nicht angemessen vertreten. Gerade jetzt im Zusammenhang mit der Fußballweltmeisterschaft müssen wir wieder auf Frauenrechte hinweisen. Denn am Ende zählt: Frauenrechte sind Menschenrechte.
Vielen Dank.
Damit schließe ich die Aussprache.