Sehr geehrte Frau Präsidentin! Als ehemalige, zeitweilige Vorsitzende kennen Sie das Procedere im Petitionsausschuss. Wir stimmen jede Woche am Donnerstagnachmittag über Sammelübersichten ab. Wenn wir ganz ehrlich sind, dann ist uns nicht immer klar, was dahintersteckt. Ich möchte an einer Stelle im Namen des gesamten Petitionsausschusses für Licht sorgen und das Ganze ein Stück weit mit Leben füllen. Petenten wenden sich an unseren Ausschuss, weil sie Anliegen haben, weil sie Schicksale leben, weil sie konkrete Vorschläge an uns, das Parlament, weitergeben wollen, wie man Gesetzgebung weiterentwickeln kann. Das sind in etwa die Punkte, mit denen wir im Ausschuss konfrontiert sind.
Für alle Mitglieder des Petitionsausschusses stehen die Petenten im Mittelpunkt. Er steht nicht im Mittelpunkt, ob wir regieren oder ob wir gerade in der Opposition sind. Wir versuchen, Lösungen zu erarbeiten. Wir versuchen, Antworten zu geben. Wir versuchen, den Menschen, die sich an uns wenden, weiterzuhelfen. Insofern stehe ich hier nicht als Mitglied meiner Fraktion, sondern als Mitglied des Petitionsausschusses.
Worum geht es? Wir haben eine Petition mit einem sehr, sehr hohen Votum versehen, weil wir diesem Petenten gerne dabei helfen wollen, dass sein Anliegen tatsächlich realisiert wird, dass die Bundesregierung sich tatsächlich dieses Anliegens so annimmt, dass am Ende eine Lösung steht. Ich sage Ihnen einmal, worum es geht.
Der Petent fordert vor dem Hintergrund der hohen Anzahl von Sepsiserkrankten – da geht es um Blutvergiftungen; diesen Begriff kennen wahrscheinlich mehr Leute – sowie Todesfällen, der Resolution der Weltgesundheitsorganisation, die 2017 verabschiedet worden ist, zu folgen. Dafür soll es einen nationalen Sepsisplan zur Förderung von Aufklärung, Prävention sowie Diagnose und Behandlung der Erkrankung geben. Dieser sollte mit bestehenden Programmen zur Verhinderung von Antibiotikaresistenzen gekoppelt werden.
– Vielen Dank, hier versteht jemand anscheinend, worum es geht.
Wir im Petitionsausschuss sind nicht alle Fachpolitiker und Fachpolitikerinnen. Ich muss ganz ehrlich sagen: Mir war die Dimension des Problems vorher nicht klar. Wir haben jährlich über 150 000 Erkrankte. Wir haben jedes Jahr 56 000 Menschen, die an Sepsis versterben. Das heißt, das ist die dritthäufigste Todesursache in Deutschland. Das ist kein Randthema, sondern es ist ein ganz wesentliches Thema. Deutschland steht im internationalen Vergleich zu allen anderen Industriestaaten deutlich hinten. Ja, die Sepsis-Stiftung hat darauf hingewiesen, dass es einen Mangel an Aufklärung gibt. Die Ärzte wissen nicht genau, nach welchen Maßgaben sie zu arbeiten haben. Zeitgleich sterben jedes Jahr 56 000 Menschen. Das Problem, wie diese Resolution umgesetzt werden kann, wie wir als Bundesrepublik zu einem einheitlichen Plan kommen, wird seit 2017 regelmäßig zwischen Bund und Ländern hin- und hergeschoben.
Wir sagen jetzt: Wir wollen, dass der Bund Verantwortung übernimmt, und die Länder können sich daran orientieren, das regional anpassen. Ich hoffe und bitte darum, dass die Bundesregierung jetzt unverzüglich tätig wird, damit nicht jährlich 56 000 Menschen unnötig sterben.
Danke.