Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit Ihrem Antrag, liebe Union, wollen Sie den Blick auf all die richten, die tagein, tagaus unser Gesundheitssystem am Laufen halten: Ayse, die als Medizinische Fachangestellte oftmals die erste Gesprächspartnerin im Praxisalltag ist, Heiner, der Notfallsanitäter, der sicherstellt, dass Erkrankte schnell ins Krankenhaus kommen, oder Lola, die Physiotherapeutin, die gerade Long-Covid- und Post-Vac-Betroffene wieder fit für den Alltag macht. Sie fordern Anerkennung für diese Menschen ein. Aber die Art und Weise, wie Sie diesen Menschen jetzt Wertschätzung entgegenbringen möchten, finde ich, ehrlich gesagt, absurd.
Der Coronabonus war ein Versuch von der Großen Koalition und dann auch von der Ampelregierung, den besonders belasteten Beschäftigten durch Bonuszahlungen unseren Dank finanziell auszudrücken. Bei Vorhaben dieser Art ist es immer wieder extrem schwierig, alle im Blick zu behalten. Deshalb haben wir im letzten Jahr auch versucht, nachzubessern, und die Steuerfreiheit erweitert auf Boni, die von Ärzten an deren Praxisteams gezahlt werden.
Bonuszahlungen und Zuschüsse sind zwar nett, aber einmalige Zahlungen bleiben reine Symbolpolitik, wenn wir a) strukturell nichts verändern und b) die Beschäftigten nicht unterstützen, wenn sie sich zusammentun, um für fairen Lohn zu streiken.
Denn darum muss es gehen: kein Minieinmalbonus, sondern faire Löhne.
Es ist schon bemerkenswert, dass Sie sich als CDU/CSU hierhinstellen und Anerkennung, Wertschätzung und faire Bezahlung für Arbeit fordern, während Sie gleichzeitig gerade die Kämpfe der Beschäftigten für bessere Bedingungen unterbinden wollen, Streiks, die allein dafür da sind, dass sich die Beschäftigten zusammentun, um von ihren Arbeitgebern einzufordern, für ihre Arbeit angemessen bezahlt zu werden und angemessene Arbeitsbedingungen zu erhalten.