Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, bis auf eine Fraktion haben wir alle ein konstruktives Interesse an der Aufarbeitung der Pandemie.
Aber im Gegensatz zu dieser Fraktion geht es uns eben nicht um Schuldzuweisungen,
sondern es geht uns darum, mit wissenschaftlicher Expertise festzustellen, was in den letzten Jahren gut gelaufen ist und was vielleicht weniger gut gelaufen ist. Ziel ist doch, Lehren aus der Pandemie zu ziehen, damit wir möglicherweise bei künftigen Krisen angemessen und besser reagieren können.
Also, was können wir künftig besser machen? Diese Frage kann nur aus Sicht des aktuellen, des heutigen Wissensstandes beurteilt werden. Ein Untersuchungsausschuss ist dafür aber das völlig ungeeignete Mittel;
denn Sie wollen zurückschauen und vermeintliche Missstände anprangern und sie politisch für Ihre Zwecke sozusagen verunglimpfen.
Das sieht man zum Beispiel auch an der teilweise wirklich abstrusen Begründung in Ihrem Antrag. Sie fragen, ob die Bundesregierung prophylaktische Maßnahmen wie die Wirkung von Vitamin D ausreichend einbezogen hat. Das ist doch wirklich absurd. Das ist doch lächerlich.
Das hat doch schon diesen Nimbus von Querdenkern. Insofern ist dieser Antrag wirklich völlig daneben!
Meine Damen und Herren, selbstverständlich wollen wir wissen, was gut und was schlecht gelaufen ist. Nach heutiger Betrachtung liegen uns aktuelle Daten vor, die die Langzeitauswirkungen der Coronamaßnahmen aufzeigen. Daher wollen wir jetzt herausfinden – das passiert ja schon –, was aufzuarbeiten ist. Dabei muss ein besonderer Fokus auf den sozialen Auswirkungen liegen; auch das passiert schon. Denn gerade bei den Kindern und Jugendlichen zeigen sich gesundheitliche, psychische und psychosoziale Folgen, die eingetreten sind. Als Folge sind aktuell die Kinder- und Jugendärzte und die Kinder- und Jugendpsychologen extrem überlastet. Und deswegen war es richtig und wichtig, dass wir als Bundesregierung die Budgetierung von Kinder- und Jugendärzten aufgehoben haben, meine Damen und Herren!
Selbstverständlich müssen wir – das wissen wir – die sozialen Auswirkungen der Maßnahmen künftig noch stärker berücksichtigen. Rückblickend haben wir uns oftmals zu sehr auf die Verbreitung des Virus reduziert und die Langzeitauswirkungen auf die gesamte Gesellschaft zu wenig berücksichtigt. Zukünftige Maßnahmen müssten sich somit nicht ausschließlich auf das Virus fokussieren, sondern auch auf die Bedürfnisse der verschiedenen Altersgruppen, also der älteren Menschen und der jüngeren Menschen. Was machen diese Maßnahmen mit unseren alten Menschen und mit den jungen Menschen? Das müssen wir stärker in den Fokus nehmen, und das tun wir ja auch.
Was wir bereits gelernt haben, ist, wie wichtig tagesaktuelle Daten für die erforderlichen Maßnahmen sind. Das haben wir in der Ampelkoalition erkannt und uns deswegen auf eine fortschreibende Digitalisierungsstrategie geeinigt. Das ist wichtig, um künftig tagesaktuelle Daten zu haben. Sie sehen, in der Koalition handeln wir diesbezüglich. Das ist nicht nur in Pandemiezeiten wichtig, sondern generell auch für eine gute, effektive und moderne Versorgung. Also, wir handeln als Koalition.
Eine weitere Lehre aus der Pandemie sind zum Beispiel die Lieferengpässe. In unserer globalisierten Zeit war es eigentlich undenkbar, dass bestimmte Artikel nicht verfügbar waren. Das betraf die Masken, das betraf Handschuhe, Desinfektionsmittel. Glücklicherweise haben wir sie jetzt wieder. Aber in anderen Bereichen, bei den Arzneimitteln, sind Lieferengpässe leider immer noch Alltag. Aus diesem Grund haben wir uns als Koalition darauf verständigt, Anreize zu schaffen, die Arzneimittelherstellung nach Deutschland bzw. Europa zu verlagern. Auch da haben wir bereits gehandelt, um diese Missstände abzustellen.
Meine Damen und Herren, es zeigt sich also, dass die Aufarbeitung der Pandemie, die auch schon passiert, nicht nur eine politische, sondern eine interdisziplinäre Aufgabe ist. Wir müssen die Wissenschaft, die Wirtschaft, sämtliche Lebensbereiche, die die Pandemie betreffen, miteinbeziehen, zum Beispiel – unsere Idee – im Rahmen einer Enquete-Kommission. Unser Ziel ist es, ganz konkrete Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, um für künftige vergleichbare Situationen besser vorbereitet zu sein.
Ein Untersuchungsausschuss aus rein politischen Gründen, der uns für die Zukunft überhaupt nicht weiterbringt, ist hier ein völlig ungeeignetes Mittel. Deswegen lehnen wir ihn auch ab.
Herzlichen Dank.
Für Die Linke erhält das Wort Ates Gürpinar.