Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Älterwerden ist es manchmal so eine Sache. Da kann man Jahrzehnte zurückblicken und manchmal darüber verzagen, dass es bei manchen großen Problemen nicht weitergeht oder vielleicht an der einen oder anderen Stelle sogar welche dazukommen. Man kann aber auch zurückblicken und manchmal absolut fasziniert darüber sein, was sich innerhalb weniger Jahre doch fundamental verändert und auch verbessert.
Bisher habe ich, um darauf zu rekurrieren, immer die Biografie meiner Eltern oder Großeltern betrachtet. Letzte Woche musste ich im Gespräch mit einem 20-Jährigen, in dem es um den Gesetzentwurf ging, den wir heute diskutieren, ein bisschen schlucken, weil ich als 45-Jähriger mittlerweile auf mein eigenes Leben zurückblicken kann, um solche positiven Erfahrungen aus der Vergangenheit heranzuziehen.
Wenn ich an den Zeitpunkt denke, als ich mein erstes Handy hatte: Es war zum damaligen Zeitpunkt völlig undenkbar, was diese Geräte innerhalb weniger Jahre können würden.
Es hieß: Das wird eine Angelegenheit für wenige bleiben, die es sich wirklich leisten können. – Es ist alles völlig anders gekommen. Heute haben wir alle ein Handy; heute können wir alle verdammt viel damit machen. Wir sind dadurch auch freier geworden. Und genau das praktizieren wir jetzt mit dem Neustart der Digitalisierung in der Energiewende. Genau so wird es auch hier kommen.
Denn die Digitalisierung der Energiewende wird es mit sich bringen, dass Millionen von Haushalten und Unternehmen jeglicher Größe in diesem Land noch mal ganz anders an der Energiewende partizipieren und sie mitgestalten können, als das bisher der Fall war.
– Dass Sie mit dem Begriff „Smart“ überfordert sind, ist keine Neuigkeit.
Ich darf es an dieser Stelle aber einfach noch mal feststellen.
Mit diesem Smart-Meter-Roll-out werden neue Geschäftsmodelle in der Produktion, in der Verteilung, in der Speicherung und in der Nutzung von Energie am Markt entstehen, die wir uns heute noch gar nicht vorstellen können, aber von denen die Bevölkerung in der Breite ganz entschieden profitieren wird. Die Leute werden ganz anders von niedrigen Energiepreisen profitieren können. Sie werden übrigens, wenn sie einspeisen, auch mal von hohen Energiepreisen profitieren; dann können sie damit nämlich was verdienen. Die ganze Auslastung der Verteilnetze wird wesentlich effizienter sein. Das wird sich auch dahin gehend auswirken, dass wir bei den Übertragungsnetzen vielleicht den einen oder anderen Ausbau mal zurückschrauben können.
Aus Sicht der Freien Demokraten ist ganz wichtig, dass wir in diesem Gesetz auch dem Gebot der Datensparsamkeit Genüge tun und dass wir bei der Daten- und Übertragungssicherheit neue Standards setzen, die dazu führen werden, dass die Bevölkerung ein ganz großes Vertrauen in diese Smart Meter haben wird. Dabei setzen wir übrigens Sicherheitsstandards, die auch von den EU-Partnern sehr wohlwollend zur Kenntnis genommen werden.
Dazu gehört auch, dass wir hier einen Smart-Meter-Roll-out mit Geräten bewerkstelligen, die unendlich viel mehr können, als es in einigen europäischen Ländern bereits der Fall ist. Sie werden oft mit Statistiken konfrontiert, dass Deutschland da wer weiß wie hinterherhinkt. Ja, wir machen da jetzt einen Aufholprozess. Aber der beinhaltet wohlgemerkt, dass wir technisch gleich was viel Dolleres aufs Gleis bringen. Denn mit unseren Geräten wird man wesentlich mehr machen können, als einfach nur Daten zu übermitteln; man wird Stromverbrauch und Stromproduktion proaktiv mitgestalten können.
Mit anderen Worten: Das ist Digitalisierung „made in Germany“ auf die allerbeste Art und Weise, meine Damen und Herren. Die Zukunft wird digitaler, sie wird klimaneutraler, und sie wird freier. Mit diesem Gesetz kommen wir ihr heute wieder ein paar Schritte mehr entgegen. Das ist ein guter Tag, weil ich als 45-Jähriger sagen kann: Dass ich das noch erleben darf! Großartig!
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
Sie haben Ihr Handy vergessen, Herr Stockmeier.
– Ach so, das ist nicht Ihres. Sie haben Ihres. Sorry, das war mir nicht klar.
– Nein, damit hat es nichts zu tun. Es ist alles in Ordnung.
Für Die Linke hat Klaus Ernst das Wort.