Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, ich kann nahtlos an das vorangehende Thema anschließen. Wir sehen uns in Deutschland heute schon einer russischen Aggression ausgesetzt mit einer Bedrohung unserer Sicherheitslage, auch durch Cyberangriffe, durch Desinformationskampagnen, durch Bedrohung unserer kritischen Infrastruktur und, ja, auch durch Flucht als hybride Kriegsführung. Deswegen ist es gut, dass wir jetzt 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für weitere verteidigungsrelevante Ausgaben bereitstellen können, um damit auch den Zivilschutz und die Sicherheit unserer Bevölkerung im Innern zu erhöhen. Deswegen meine Frage an Sie: Wie bereitet sich Deutschland weiter darauf vor? Wie steigern wir insbesondere die Resilienz bei unserer Bevölkerung, um der russischen Aggression auch im Innern zu begegnen?
Mittwoch, 9. Juli 202521. Wahlperiode, 17. SitzungBefragung der Bundesregierung
Rednerwechsel
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