Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Zusammenbruch der Vorgängerregierung begann die schwierige Zeit der vorläufigen Haushaltsführung; das ist vorhin schon angesprochen worden. Viele Menschen in Wissenschaft und Forschung haben darunter gelitten.
Wir arbeiten mit Hochdruck daran, diese Erblast zu beseitigen und den Blick wieder auf die Zukunft zu richten. Der vorliegende Entwurf ist dafür ein erster wichtiger Meilenstein. Deswegen gilt mein besonderer Dank Frau Bundesministerin Bär, die in den Verhandlungen klare Prioritäten gesetzt hat. Sie hat dort investiert, wo es wirklich zählt: in die Köpfe, in Ideen, in die Zukunft. Deshalb: Vielen Dank für Ihren starken persönlichen Einsatz bei den Verhandlungen!
Der Erfolg unseres Wissenschaftsstandorts basiert auf zwei Säulen: erstens auf einer breiten und nachhaltigen Finanzierung von Spitzentechnologien und Innovationen und zweitens auf der gezielten Förderung von Talenten. Forschung lebt eben nicht von Maschinen und Algorithmen allein, sondern vor allem von Menschen, die leidenschaftlich forschen, von den klügsten Köpfen, die unsere Hochschulen, Institute und Forschungseinrichtungen mit Leben füllen. Wir brauchen diese Talente hier bei uns. Wir müssen im internationalen Wettbewerb mehr dafür tun, dass sie in Deutschland ihren Weg gehen und hier ihre Stärken entfalten.
Deshalb ist klar: Die Wissenschaftseinrichtungen in Deutschland müssen hochattraktive Arbeitgeber sein. Dafür brauchen wir modernste Infrastruktur, beste Rahmenbedingungen und vor allem mehr Freiraum für Ideen, mehr Freiheit für Innovationen.
Mir liegt das Thema „Ausgründungen an Hochschulen“ besonders am Herzen. In unserem Land gibt es viele herausragende Ideen. Doch oft stockt es, weil Investoren nicht die Zeit für langwierige Verhandlungen mit Hochschulverwaltungen haben. Das Ergebnis ist bitter: Zu oft wird mit Ideen aus Deutschland anderswo Geld verdient, entstehen hochwertige Arbeitsplätze im Ausland und nicht bei uns. Das, meine Kolleginnen und Kollegen, müssen wir dringend ändern. Ein Innovationsfreiheitsgesetz – es ist vom Kollegen Müller vorhin angesprochen worden –, das Erfinder an Hochschulen stärkt und durch kluge Rahmenbedingungen Ausgründungen beschleunigt, ist deswegen genau der richtige Weg. Weniger Bürokratie, mehr Tempo, das ist unser Ziel, das ist der richtige Weg, den wir gehen werden, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen.
Lassen Sie mich zum Abschluss noch einen Aspekt nennen, mit dem ich mich an die jungen Menschen richte, die einen Karriereweg in der Wissenschaft einschlagen wollen: Mit diesem Einzelplan setzen wir ein klares Zeichen. Wir glauben an erfolgreiche Wissenschaft in unserem Land. Wir investieren in Wissen, in Technologie, in Raumfahrt und damit vor allem in euch und eure Zukunftschancen. Deshalb freue ich mich in diesem Sinne auf die parlamentarischen Beratungen.
Vielen Dank.
Der abschließende Redner in dieser Debatte: für die Unionsfraktion Carsten Körber.