Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Wehrpflicht gehört in die Geschichtsbücher, nicht ins Grundgesetz.
Wer heute noch von Zwangsdiensten träumt, der will nicht Freiheit, sondern Kontrolle, nicht Demokratie, sondern Militarisierung. Junge Menschen in diesem Land sollten keine Angst vor Schützengräben und Drill haben. Aber genau das droht, weil die Wehrpflicht nach aktueller Rechtslage nur ausgesetzt, aber nie abgeschafft wurde.
Captain Pike aus „Star Trek“ hat es auf den Punkt gebracht. Er sagte: Entscheidungen scheinen so einfach, wenn jemand anderes mit den Konsequenzen leben muss. – Abgeordnete entscheiden über die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Die Konsequenzen tragen junge Menschen und ihre Familien getreu dem Motto: Die Alten wollen’s, die Jungen sollen’s.
Deswegen legen wir unseren Antrag vor. Wir wollen einen Schlussstrich ziehen, dauerhaft und für alle. Weg mit Artikel 12a, raus mit der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz!
Stattdessen gibt es jetzt sogar die Debatte, auch Frauen an die Waffe zu zwingen, angeblich wegen der Gleichberechtigung. Mal ehrlich: So eine Forderung kann auch nur von Männern kommen.
Gleichberechtigung heißt nicht, Unterdrückung und Zwang gleichmäßig zu verteilen. Gleiche Chancen, gleiche Rechte, gleiche Löhne und ein Ende von Gewalt gegen Frauen, das verbessert das Leben junger Frauen, nicht der Einsatz an der Front.
Sehr geehrte Damen und Herren – und auch noch mal für den Verteidigungsminister –, wer Frieden will, muss den Frieden vorbereiten, nicht die Kriegstüchtigkeit. Die Herausforderungen unserer Zeit sind nicht in Schützengräben zu lösen, sondern mit Klimaschutz, sozialer Sicherheit und guter Bildung. Resilienz bedeutet nicht, Menschen zum Durchhalten zu zwingen, sondern ihnen Halt zu geben, ihnen zuzuhören und ihre Probleme ernst zu nehmen.
Krisen bewältigen wir nicht mit Druck und Gewalt, sondern solidarisch und friedlich. Darum sagen wir ganz klar: Keine Wehrpflicht für Männer! Keine Wehrpflicht für Frauen! Keine Wehrpflicht! Für niemanden! Stattdessen Freiwilligkeit, Freiheit, Selbstbestimmung und Demokratie. Das Z in Gen Z steht nicht für Zwang und Gen Alpha ganz sicher nicht als Erste an der Front.
Ich danke Ihnen.
Für die CDU/CSU-Fraktion hat nun das Wort Diana Herbstreuth.