Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich wünsche Ihnen alles Gute zum Geburtstag und auch weiterhin viel Erfolg bei den Digitalthemen hier bei uns im Haus!
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wofür brauchen wir eigentlich dieses neue Digitalministerium? Diese Frage wird mir zu Hause von den Bürgerinnen und Bürgern gestellt. Ehrlich gesagt, ist es eine absolut berechtigte Frage. Meine Antwort darauf ist allerdings sehr klar: Wir brauchen das Ministerium, damit endlich alle Menschen in Deutschland von Digitalisierung profitieren. Denn das Ministerium kümmert sich darum, dass das Leben in Deutschland ganz konkret einfacher, sicherer und schlauer wird.
Ob das Ministerium wirklich etwas taugt, das zeigt sich im Alltag der Menschen. Deshalb gucken wir uns jetzt mal drei Beispiele an:
Das Leben einfacher machen, das funktioniert, wenn wir weniger Stress mit Behörden haben. Jetzt stellen wir uns mal vor, eine Familie zieht von Mainz nach Kaiserslautern. Das kann ich erst mal sehr gut nachvollziehen. Aber bisher war das ein Riesenakt. Denn ich musste mir einen Termin beim Einwohnermeldeamt holen, ich musste warten, Formulare ausfüllen, und am Ende war fast ein halber Tag nur für diese Ummeldung weg. Aber damit ist jetzt Schluss. Denn jetzt schnappe ich mir einfach mein Smartphone, bleibe auf dem Sofa, und in ein paar Minuten ist das alles erledigt. Denn Rheinland-Pfalz ist Pilotland, wenn es um die Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen geht. Wir haben nämlich schon 7 von den 15 wichtigsten Dienstleistungen digitalisiert. Das funktioniert, das klappt, und deshalb geht es genau so weiter.
Im nächsten Schritt werden 120 weitere Dienstleistungen digitalisiert, und zwar nicht nur in Rheinland-Pfalz, sondern in ganz Deutschland. Und da hilft das Ministerium. Es koordiniert, es unterstützt, es beschleunigt. Und dafür ist es gut; denn es macht das Leben in Deutschland einfacher.
Aber was helfen diese ganzen guten Dinge, wenn die digitale Welt manchmal auch zusammenbricht? Wir müssen nur gucken, was letztes Wochenende am Berliner Flughafen passiert ist. Und nein, dieses Mal war nicht das allgemeine Berliner Chaos die Ursache, sondern da gab es einen Hackerangriff, da gab es eine Attacke. Das hat dazu geführt, dass die Systeme abgestürzt sind. Es gab Warteschlangen, Geschäftsleute sind zu spät und Familien nicht in den Urlaub gekommen. Das Leben der Menschen wurde durcheinandergewirbelt. Und das ist an der Tagesordnung. Es war kein Einzelfall. Das passiert jeden Tag in Deutschland. Deshalb investieren wir mehr Geld in Cybersicherheit. Denn jeder Euro, den wir dort einsetzen, ist ein Euro für Verlässlichkeit, für Sicherheit und für Freiheit und Souveränität in Deutschland. Das macht das Ministerium. Das macht es gut. Und dafür brauchen wir dieses neue Ministerium.
Es reicht am Ende aber nicht, wenn wir uns nur gegen Attacken verteidigen. Wir selbst müssen auch attackieren, und zwar durch Attacke auf die Weltspitze – natürlich nicht mit eigenen Hackerangriffen, sondern indem wir mit Innovationen vorangehen, indem wir mehr in Zukunftstechnologien investieren und natürlich in alle Themen rund um künstliche Intelligenz. Denn dort spielt die Musik, dort entsteht neue Wertschöpfung und damit Arbeitsplätze. Und ich will, dass die besten KI-Fabriken eben nicht nur in China und in den USA entstehen, sondern hier bei uns in unserer Heimat. Denn wir haben die klügsten Köpfe. Wir haben gute Ideen. Schon heute wird KI entwickelt in Kaiserslautern, in Leipzig, in Dortmund und in vielen anderen Städten. Ich will, dass wir das zusammenbringen, mehr daraus machen. Da hilft das Ministerium. Es investiert. Es kümmert sich darum, dass es vorangeht. Und deshalb brauchen wir das Digitalministerium.
Zusammengefasst: Wir brauchen dieses neue Digitalministerium dringend; denn es hilft dabei, dass wir in Deutschland einfacher, sicherer und schlauer unterwegs sind und am besten noch insgesamt made in Germany.
Ich danke Ihnen fürs Zuhören.