Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht am Anfang mal etwas Grundsätzliches: Wir reden hier in dieser Woche wie schon in der letzten sehr viel über Haushalte. Dabei wird viel über Geld, über Schulden, über nachfolgende Generationen geredet, deshalb will ich auf ein Beispiel hinweisen, das mir für den Umweltbereich sofort einfällt: die Bergung der Munitionsaltlasten. Das ist eine Aufgabe aus der Vergangenheit, die, wenn wir sie jetzt nicht anpacken und lösen, für die Zukunft teuer und gefährlich wird. Und wenn man den Schutz zukünftiger Generationen ins Auge fasst, muss man mit einem Haushalt investieren und die Probleme heute lösen. Das hilft auch den zukünftigen Generationen. Deshalb ist es gut, dass dieser Haushalt Investitionen vorsieht.
Ich will unserem Umweltminister Carsten Schneider dafür danken, dass er für den Bereich Kreislaufwirtschaft, den er gerade eben schon prominent erwähnt hat und bei dem momentan viele rätseln, ob er ihn ernst nimmt oder nicht so ernst nimmt, für die nächsten Jahre erstmals über eine Viertelmilliarde Euro vorgesehen hat. Dafür möchte ich mich noch mal herzlich bedanken; denn das zeigt eigentlich, wie ernst er das Thema nimmt und hier in eine Zukunftstechnologie investiert, die wir für extrem wichtig halten und die auch bei Klimaschutz und anderen Problemen hilft.
Der Grund, warum ich immer wieder das Thema Kreislaufwirtschaft prominent besetzen möchte, ist, dass Deutschland ein Industrieland ist. Wir leben davon, dass wir hochwertige Produkte herstellen, dass wir diese weltweit vermarkten – übrigens auch im Bereich der Kreislaufwirtschaft. Da ist Deutschland absolut top, und die ganze Welt kauft bei uns diese Produkte zur Kreislaufwirtschaft ein. Aber wenn man produzieren will, wenn ein Land wie Deutschland darin wirklich auch spitze bleiben will, dann müssen wir uns Gedanken darüber machen, wo die Rohstoffe herkommen. In Deutschland werden pro Kopf pro Jahr 16 Tonnen Rohstoffe verbraucht, und die UN – die Vereinten Nationen – empfehlen 6 bis 8 Tonnen. Da müssen wir eigentlich hin. Davon sind wir noch weit entfernt.
Es kommt darauf an, dass wir bei wirklich allen Produkten – nicht nur bei Abfällen, die aus Verpackungsmaterial hergestellt sind – über Kreisläufe nachdenken. Das heißt, grundsätzlich muss in die Köpfe rein: Wenn wir produzieren, dann müssen wir den Kreislauf mitdenken; wir müssen dahin kommen, dass die zukünftigen Produktionen wirklich immer wieder in einen Kreislauf geführt werden und wir so verhindern, dass immer wieder neue Rohstoffe aus dem Boden geholt werden, wodurch große Gebiete zerstört werden und die Biodiversität gefährdet wird. Bei all dem kann die Kreislaufwirtschaft helfen. Deswegen halte ich sie für so wichtig, und deswegen finde ich es gut, dass wir jetzt da richtig vorangehen.
In den letzten Jahren sind immer wieder Unternehmen, gerade junge Unternehmen, Start-up-Unternehmen, Unternehmen, die in der Kreislaufwirtschaft digitalisieren wollen, die gute Ideen haben, auf mich zugekommen. Deswegen ist es wichtig, dass wir die Ideen jetzt mal bündeln und uns das Thema für die nächsten Jahre vornehmen. Wir gehen hier voran und schauen uns an: Welche Innovationen können wir schnell in den Markt bringen und wie wirksam Kreisläufe vorantreiben, um Ressourcen zu sparen und das Klima zu schützen? Das wird die Aufgabe in dieser Legislaturperiode sein. Das sind ja auch Mittel, Bettina, einmal aus dem Kernhaushalt und aus dem KTF, die wir dafür heranziehen. Die sind genau an der richtigen Stelle untergebracht und genau im Sinne des KTF eingesetzt.
Ich freue mich auf die Arbeit der nächsten Jahre, und ich freue mich auf die Konzepte, die Sie in Kürze vorlegen werden. Daran werden wir gemeinsam arbeiten.
In diesem Sinne: Glück auf! Und vielen Dank für Ihr Interesse.