Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Rede gerade hat gezeigt, wie wenig Ahnung man von einem Forschungsetat haben kann. Das hat nichts mit dem zu tun, was Sie im Einzelplan 30 finden. Und wenn es etwas zeigt, dann, dass die AfD unter Forschungsfreiheit versteht, dass alles, was nicht hundert Prozent AfD-Meinung ist, verboten gehört.
Das ist in einer Demokratie nicht möglich, und das werden wir mit allen Mitteln verhindern.
Wenn die Rede noch etwas zeigt, dann, dass dieses Land angewiesen ist auf Ideen, auf Talente, gerade der jungen Generation, die uns hier zuhört. Das ist ein wichtiges Thema im Einzelplan 30. Viele junge Menschen bei uns in der Bundesrepublik vergeben Chancen, die sie eigentlich hätten. Viele Studierende denken zum Beispiel beim BAföG: Das bekomme ich sowieso nicht. Meine Eltern verdienen zu viel. – Das ist ein riesiges Missverständnis. Das ist wirklich fatal. Mehr als die Hälfte derjenigen, die eigentlich einen Anspruch hätten, stellen keinen BAföG-Antrag.
Und warum tun sie das nicht? Weil sich über Jahrzehnte das Bild verfestigt hat: BAföG, das ist nur was für die Kinder aus den allerärmsten Familien.
Aber das stimmt längst nicht mehr. Heute haben auch viele Familien mit mittlerem Einkommen Anspruch. Genau dafür haben wir das BAföG reformiert.
Im Internet kursieren wirklich viele falsche Infos. Ich habe es vor Kurzem gelesen. Da stand dann: Bei 40 000 oder 50 000 Euro Elterneinkommen, da brauchst du dich überhaupt nicht um BAföG bewerben. – Das ist falsch. Je nach Familiensituation liegen die Grenzen deutlich höher, oft bei 80 000 Euro Elterneinkommen oder mehr.
Es gibt eine Menge Missverständnisse beim Thema BAföG. Zum Beispiel: Es lohnt sich nicht. Ich bekomme bestimmt nicht mehr als 100 Euro im Monat. – Stimmt nicht. Es gibt in Wahrheit oft viel mehr. Oder ein weiteres Missverständnis: Wer jobbt, der bekommt kein BAföG. – Das stimmt nicht. Bis zur Minijobgrenze wird es gar nicht angerechnet. Oder auch: BAföG bedeutet Schuldenfalle. – Das stimmt auch nicht. Nur ein Teil des BAföG muss zurückgezahlt werden, und das ist gedeckelt. Also: BAföG ist keine Schuldenfalle; BAföG ist eine echte Chance. Deshalb ist meine Botschaft an alle, die studieren wollen und das Potenzial dafür haben: BAföG ist nicht nur für die Allerärmsten. BAföG ist für euch. Und deswegen nutzt diese Chance, ein Studium aufzunehmen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die besten Reformen nützen nichts, wenn die Betroffenen nichts davon erfahren.
Deswegen ist es mir und meiner Fraktion wichtig, dass junge Menschen schnell erfahren, ob sie BAföG-berechtigt sind und wie viel sie bekommen. Denn wir sind auf die Talente in unserem Land wirklich angewiesen. Und wenn man weiß, wie viel BAföG man bekommt, dann öffnet das Türen, dann ermöglicht es, dass unser Land gerechter und innovativer wird.
Wir stehen vor so großen Aufgaben in Deutschland: Klimawandel, Digitalisierung, Fachkräftemangel. Und jeder junge Mensch, der eine Ausbildung macht, der sein Studium erfolgreich abschließt, stärkt unser Land. Darum sage ich ganz klar: BAföG ist eine Investition in die Zukunft unseres Landes. Jeder Euro, den wir heute in die Bildung junger Menschen investieren, der kommt morgen in vielfacher Form zurück – in Form von Innovationen, Steuereinnahmen und gesellschaftlichem Zusammenhalt, den wir unbedingt brauchen – wenn wir uns die rechte Seite des Parlaments ansehen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, niemand darf auf seine Potenziale verzichten, nur weil er glaubt, sich ein Studium nicht leisten zu können. Wir dürfen uns kein Talent entgehen lassen. Jedes ungenutzte Talent ist ein Verlust für unser Land. Darum investieren wir mit diesem Einzelplan in Chancen. Wir investieren in Gerechtigkeit und in Zukunftsfähigkeit. Wir bringen Deutschland sicher und gerecht voran.
Herzlichen Dank.