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33. Sitzung
Mittwoch, 15. Oktober 202521. Wahlperiode, 33. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Wir haben schon in der Vergangenheit große Anstrengungen unternommen, gerade beim Fahrradverkehr zu mehr Sicherheit zu kommen; ich erinnere nur an die Pflicht für Abbiegeassistenten für Lkw.

Zurufder Abg. Swantje Henrike Michaelsen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Das müssen wir vorantreiben.

Für Fahrradfahrer müssen wir vor allem bei der Infrastruktur etwas tun. Am besten sind getrennte Verkehrsräume für Kfz, für Fahrradfahrer, für Fußgänger.

Radwege sind ja in erster Linie in der Zuständigkeit der Länder und Kommunen. Wir unterstützen hier. Da, wo man getrennte Verkehrsbereiche schafft, unterstützen wir das auch finanziell mit sehr viel Geld aus dem Bundeshaushalt.

Beifallbei der CDU/CSU

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