Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte hier schon ein paar Dinge geraderücken.
Wir haben die Kommission zur Zukunft der Pflege genau aus einem Grund eingesetzt, nämlich weil nicht nur wir, sondern auch die Menschen im Land erkannt haben, dass es Reformbedarf gibt. So wie es jetzt ist, kann es nicht bleiben. Da wird natürlich auch über Dinge diskutiert wie zum Beispiel die Ausrichtung des Pflegegrades 1. Das bedeutet aber nicht – und das hat die Union nie gefordert, auch nicht in Koalitionsausschüssen –, dass der Pflegegrad 1 abgeschafft wird. Wir haben als Union damals selbst dafür gekämpft. Es war Minister Gröhe, der genau diese Pflegereform mit den Pflegegraden, hin zu mehr Selbstbestimmung und einer besseren Bedarfsorientiertheit, eingeführt hat.
Eine Abschaffung entspricht überhaupt nicht unserer Vorstellung, da wir es damals für richtig empfunden haben, dass die Menschen daheimbleiben können, solange es irgendwie geht, und dass sie dafür konkret unterstützt werden. Es ging darum, dass mehr Menschen niedrigschwellig über den Pflegegrad 1 die Möglichkeit bekommen, Unterstützung zu erhalten. Deswegen bleibt es dabei – das steht auch in dem Text der Arbeitsgruppe „Zukunftspakt Pflege“ –, dass zum Beispiel darüber nachgedacht werden soll – und das muss doch möglich sein –, mehr für die Prävention zu tun.
Wir stehen dafür, im Bereich Pflege mehr Prävention anzugehen. Gleichzeitig möchten wir dem Bedürfnis nachkommen, dass Menschen so lange wie möglich daheimbleiben können. Es geht in dieser Kommission aber auch um die Finanzierung, weil wir wollen, dass die Menschen diese Sicherheit nicht nur heute und morgen, sondern auch noch in 10 oder 20 Jahren haben.