Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Gestern haben wir 70 Jahre Bundeswehr gefeiert. 70 Jahre Dienst für Frieden, Freiheit und Sicherheit. Dieser Jahrestag erinnert uns daran: Die Bundeswehr steht seit sieben Jahrzehnten für Verantwortung – für unser Land, für Europa, für den Frieden. Genau dieses Verantwortungsbewusstsein prägt auch das Mandat, über das wir heute sprechen: die Verlängerung der EU-Operation EUNAVFOR MED Irini.
Seit 2020 trägt Irini dazu bei, das UN-Waffenembargo gegen Libyen durchzusetzen. Im Rahmen von Irini werden illegale Öltransporte überwacht, Schleuser bekämpft und wertvolle Informationen zur Lage im Mittelmeerraum geliefert. Diese Aufgaben sind vielleicht nicht spektakulär, aber sie sind unverzichtbar für die Sicherheit und Stabilität an Europas Grenzen.
Die Union unterstützt die Verlängerung ausdrücklich. Wir begrüßen, dass der Personalumfang von bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten beibehalten wird. Das gibt der Bundeswehr die notwendige Flexibilität. Außerdem wird der Kostenrahmen klar ausgewiesen: rund 21,7 Millionen Euro bis Ende 2026, aufgeteilt nach Haushaltsjahren. Das schafft Transparenz und Verlässlichkeit.
Meine Damen und Herren, wir sprechen derzeit viel über Landes- und Bündnisverteidigung – zu Recht. Aber Auslandseinsätze wie Irini bleiben zentraler Bestandteil unserer sicherheitspolitischen Verantwortung. Sie zeigen: Europa handelt nicht nur in Krisen, sondern übernimmt auch Verantwortung in seiner Nachbarschaft.
Irini steht beispielhaft für den vernetzten Ansatz europäischer Sicherheitspolitik. Diplomatische, entwicklungspolitische und militärische Mittel greifen ineinander; denn Stabilität entsteht nicht allein am Verhandlungstisch und nicht allein auf See, sie entsteht durch das Zusammenspiel vieler Instrumente. Deutschland trägt dazu bei – mit unseren Soldatinnen und Soldaten, mit diplomatischem Engagement und mit ziviler Aufbauhilfe. So entsteht Sicherheit in Europa, ganzheitlich, verantwortungsvoll und partnerschaftlich.
Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten in dieser Mission hervorragende Arbeit – professionell, besonnen und mit großem Pflichtbewusstsein. Sie handeln im Rahmen des Völkerrechts und im Auftrag der Vereinten Nationen. Dafür verdienen sie unser Vertrauen, unseren Respekt und unseren Dank.
70 Jahre Bundeswehr, das bedeutet auch 70 Jahre Erfahrung im Dienen, im Helfen, im Kämpfen, wenn es nötig ist. Die Bundeswehr ist Teil unserer Gesellschaft – und zugleich ihr Schutzschild. Irini ist ein kleiner, aber wichtiger Baustein dieser Verantwortungsgemeinschaft. Darum stimmt die Union dieser Verlängerung zu. Und wir wünschen allen im Einsatz stehenden Soldatinnen und Soldaten eine sichere Rückkehr.
Vielen Dank.
Für die AfD-Fraktion hat das Wort der Abgeordnete Gerold Otten.