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4. Sitzung
Donnerstag, 15. Mai 202521. Wahlperiode, 4. SitzungEinsetzung von Ausschüssen
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Vielen Dank, Herr Präsident. – Moin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer schon mal im Atrium des Paul-Löbe-Hauses stand, versteht, warum es als „Motor unserer Republik“ bezeichnet wird. In den Ausschussrotunden wird die Sachpolitik gemacht, die unser Land antreibt. Die fachpolitische Arbeit der Ausschüsse dort ist von entscheidender Bedeutung für unser arbeitsteilig organisiertes Parlament. Deshalb sind die angemessene Repräsentation und Integration aller im Bundestag vertretenen Parteien in den Ausschüssen so wichtig.

Die Ausschussarbeit ist nach parlamentarischem Brauch von den Fraktionen geprägt. So benennen die Fraktionen ihre Abgeordneten regelmäßig als ordentliche und stellvertretende Mitglieder in gleich mehreren Ausschüssen – Plural, wohlgemerkt. Das ist angemessen. Deshalb, liebe Kolleginnen und Kollegen, möchte ich heute bei Ihnen dafür werben, dass es auch fraktionslos gewählten Abgeordneten dieses Hauses – insbesondere wenn sie im Bundestag über mehrere Wahlperioden gewählt sind – gewährt wird, in mehreren Ausschüssen als beratendes Mitglied mitzuarbeiten.

Wir finden das gut!

Vielen Dank.

Beifallbei der Linken sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

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