Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute auch über den Kulturetat. Wenn wir über Kultur sprechen, dann sprechen wir auch immer über Identität.
Wir sprechen darüber, was unser Land ausmacht, auf welchen Wurzeln unser Land und unsere freiheitliche Demokratie aufgebaut sind. Dabei ist eines sehr klar: Das Gedenken an die Vergangenheit, das Erinnern an den Zivilisationsbruch des Holocausts, begangen in deutschem Namen, das schlimmste Menschheitsverbrechen, ist Teil davon.
Dieser Grundsatz ist umso wichtiger, da der Antisemitismus wieder in die Öffentlichkeit unseres Landes zurückgekehrt ist.
Von rechts, von links, von islamistischer Seite wird unverhohlen Judenhass verbreitet. Es ist ein absoluter Tiefpunkt, dass wenige Tage nach dem Gedenken an die Opfer der Novemberpogrome der AfD-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt nicht nur offen mit Gesten des Nationalsozialismus kokettiert, sondern auch Zweifel an der Singularität des Holocausts sät.
Die Antwort der politischen Mitte ist hier klar und eindeutig: Wir werden jedem entschlossen entgegentreten,
der die Bedeutung des Holocausts leugnet, relativiert oder verächtlich macht.
Das sind wir den Opfern und das sind wir unserem Land selbst schuldig.
Das spiegelt sich auch in unserer Erinnerungskultur und in diesem Haushalt wider. Das ist ein wichtiges Signal in diesen herausfordernden Zeiten.
Ebenfalls im Haushalt verankert ist die Stärkung des Gedenkens an die Opfer der SED-Diktatur. Als Berliner Abgeordnete freut es mich besonders, dass sich die neue Bundesregierung die Fertigstellung des Berliner Einheits- und Freiheitsdenkmals vorgenommen hat, dass wir das Stasi-Unterlagen-Archiv stärken und dass die Stiftung Berliner Mauer zum 65. Jahrestag des Mauerbaus eine Sonderförderung für die wichtige Erinnerungsarbeit erhält. Wir stehen in der Verantwortung, die Geschichte der Teilung Berlins und der Teilung Deutschlands wachzuhalten und der nächsten Generation zu vermitteln. Wir stehen aber auch in der Verantwortung, die Verbrechen der SED-Diktatur klar zu benennen, gerade dann, wenn Die Linke versucht, diese Geschichte umzuinterpretieren.
Einen Schwerpunkt dieses Haushalts – das ist heute wiederholt angeklungen – setzen wir auch auf den deutschen Film. Es ist ein starkes Zeichen, dass wir für den Filmstandort Deutschland die Filmförderung auf 250 Millionen Euro verdoppelt haben. Uns muss bei diesem Thema immer bewusst sein, dass es beim Film eben nicht nur um eine Kunstform geht, sondern dass er auch ein bedeutender Wirtschaftsfaktor ist, der Zehntausende Jobs sichert, der lokale Betriebe und Dienstleister mit Aufträgen versorgt und der letztlich auch ein Aushängeschild unseres Landes in der Welt sein kann.
Deshalb kann jede Investition in den Filmstandort Deutschland einen großen Unterschied machen. Deshalb wollen wir, dass mehr Filme in Deutschland produziert werden, und werden uns auch weiter dafür einsetzen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Haushaltsentwurf zeigt in klarer Handschrift die erfolgreiche Kulturpolitik dieser Bundesregierung. Wir stärken unsere Kultur. Wir investieren in unsere Kulturbauten. Wir schaffen Verlässlichkeit für unsere exzellenten Theater, Orchester und Museen. Unsere Botschaft dabei ist klar: Als Koalition unterstützen wir Kultur und reden nicht nur darüber. Wir wollen die Vielfalt und Exzellenz in unserer Kultur stützen und sie, anders als die politischen Ränder, eben nicht beschneiden. Das ist unser Anspruch, das ist unsere Aufgabe, und genau so werden wir weitermachen.
Vielen Dank.
Vielen Dank. – Der nächste Redner ist Lars Schieske von der AfD-Fraktion.