Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit 2015, also mittlerweile seit zehn Jahren, ist die Bundeswehr im Auslandseinsatz im Irak. Wir leisten damit einen Beitrag, um den sogenannten Islamischen Staat zu bekämpfen und das Land zu stabilisieren. Wir helfen mit, eine Krise zu bewältigen, die wir nicht verursacht haben, aber von deren Auswirkungen wir bis heute unmittelbar betroffen sind. Der Zerfall des Irak begann schon 2003 mit der Invasion der USA. In der Folge ist ein Machtvakuum entstanden, das den Aufstieg des Islamischen Staates erst ermöglicht hat. 2014 wurde dann der Islamische Staat ausgerufen und ein Kalifat errichtet, das einen Herrschaftsanspruch auf den ganzen Nahen Osten erhoben hat. Die Bürgerkriege im Irak und in Syrien, die bis dahin getrennt waren, wurden jetzt zum zusammenhängenden Operationsgebiet des Islamischen Staats. Hier liegt der Ursprung für die Flucht von Jesiden aus dem Irak und von immer mehr Syrern nach Europa. Der Irak hat schon 2014 um internationale Hilfe gebeten. Wir beteiligen uns seit 2014 an der US-geführten Anti-IS-Koalition, wie ich mit Gruß nach Washington hier ausdrücklich feststellen will. 2015 haben wir die Ausbildung und Ausrüstung der Peschmerga im Nordirak unterstützt, und seit 2020 beraten wir die irakischen Sicherheitskräfte im Rahmen der NATO Mission Iraq.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Irak macht Fortschritte, aber das Land leidet weiter unter inneren Spannungen, unter dem Druck aus der Region und unter der fortgesetzten Bedrohung durch islamistische Terroristen. Und deshalb bleibt das Ziel des Bundeswehreinsatzes unverändert wichtig. Wir wollen die irakischen Sicherheitskräfte befähigen, selbst für Sicherheit und Stabilität zu sorgen und ein Wiedererstarken des IS zu verhindern.
Der Islamische Staat ist militärisch geschwächt, aber er ist eben noch immer handlungsfähig und bereit, Anschläge auch bei uns in Europa zu verüben. Wie weit der Arm des islamistischen Terrors reicht, haben die erst vor Kurzem aufgedeckten Anschlagspläne in Dingolfing und Magdeburg gezeigt. Deshalb muss klar sein: Die Sicherheitslage erlaubt keine Entwarnung. Unser Engagement im Irak dient auch unserer eigenen Sicherheit.
Dieser Einsatz wäre ohne den professionellen und verantwortungsbewussten Dienst unserer Soldatinnen und Soldaten nicht möglich. Ihnen und allen zivilen Angehörigen der Bundeswehr im Einsatz möchte ich ausdrücklich danken und meine Anerkennung aussprechen.
Der Beitrag der Bundeswehr schafft die Voraussetzungen für eine Stabilisierung des Irak. Deshalb wollen wir diesen Einsatz fortsetzen.