Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich freue mich nach so einer Sitzungswoche, wenn ich nach Hause komme, am allermeisten auf meine Familie.
Wenn es irgendwie klappt, haben wir am Samstagmorgen ein festes Ritual: Wir gehen gemeinsam auf den Wochenmarkt in meiner Heimatstadt Pirmasens, und dort treffen wir viele Menschen aus dem Wahlkreis. Zwischen allerlei Leckereien der Bäckerei Drebes, Ramins Antipasti oder der Metzgerei Fröhlich trifft man sich, tauscht Neuigkeiten aus, erzählt, was einen bewegt. Man kennt sich, man grüßt sich, man kommt ins Gespräch. Des is mei Pälzer Heimat.
Und genau dort bekomme ich als Abgeordneter auch immer wieder ehrliches Feedback. Gerade in der Debatte ums Rentenpaket kamen in den letzten Wochen viele Rentner auf mich zu. Oft ging es um notwendige Reformen, aber in manch einem Gespräch eben auch um die Sorge vor Armut im Alter. Diese Gespräche zeigen die demografischen Herausforderungen unserer gesetzlichen Rente und gleichzeitig, wie wichtig die Rentenkommission in den nächsten Wochen wird. Hier müssen wir die Grundsteine legen; denn sie hat die wichtige Aufgabe, nachhaltige Vorschläge zu erarbeiten, die das Gleichgewicht zwischen den Generationen angemessen ausbalancieren: für faire und tragfähige Renten.
Und ja, wir müssen über wirksame Reformen reden und zugleich für diejenigen sorgen, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben. Aber im Gegensatz zum falsch vermittelten Eindruck dieses Antrags lassen wir unsere Rentnerinnen und Rentner schon heute nicht im Stich. 2021 hat die damalige schwarz-rote Koalition mit der Grundrente eine spürbare Optimierung der niedrigen Renten eingeführt – übrigens ohne die Zustimmung der AfD. Der Grundrentenzuschlag ist eine zielgenaue, unbürokratische
und wirksame Regelung für Rentnerinnen und Rentner, die mindestens 33 Jahre Sozialbeiträge gezahlt und über viele Jahre ihren wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft geleistet haben.
Sie packen mit Ihrem Antrag die Gießkanne aus und untergraben diesen Grundsatz der Leistungsgerechtigkeit. Ihr Antrag würde den Sozialstaat nicht nur bürokratisch aufblähen – und das ohne Vorschläge zur Finanzierung.
Außerdem haben wir, meine Damen und Herren, doch erst in der letzten Sitzungswoche mit dem Beschluss des Rentenpakets I Maßnahmen ergriffen, mit denen Rentnerinnen und Rentner in naher Zukunft ganz konkret unterstützt werden. Weiter geht es in der Koalition mit der Optimierung der privaten Altersvorsorge und der Frühstartrente als erstmals kapitalgedeckte Altersvorsorge.
Und ja, wir bauen auf eine ehrliche, ergebnisorientierte und generationengerechte Arbeit der Rentenkommission: für die Menschen auf meinem heimischen Wochenmarkt und natürlich in unserem gesamten Land.
Vielen Dank.