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55. Sitzung
Mittwoch, 28. Januar 202621. Wahlperiode, 55. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Ich will mich über das Format nicht beklagen, aber es ist in der Kürze der Zeit einfach nicht möglich, so komplexe Dinge zu beantworten. Sie hätten das heute im Auswärtigen Ausschuss vertiefen und mit mir dort weiter besprechen können. Ich stehe Ihrer Fraktion im Übrigen auch weiter zur Verfügung.

Ich will nur eines sagen: Die Zentralregierung verfolgt richtigerweise den Anspruch, dass das Gewaltmonopol in allen Teilen Syriens durch sie ausgeübt wird und nicht durch andere. Und darüber muss eine Grundsatzeinigung auch möglich sein im Nordosten Syriens. Das unterstützt die internationale Gemeinschaft vollständig. Dass das in friedlicher Art und Weise geschehen muss, dass das ein Prozess der langsamen Eingliederung auch der SDF-Forces in die syrische Armee ist, ist klar – darauf wirken wir hin –; aber letzten Endes wird es geschehen müssen.

Beifallbei der CDU/CSU sowie des Abg. Dirk Wiese [SPD]

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