Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte, liebe Eva Högl! Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten sehr, sehr viel für unser Land. Die massiven sicherheitspolitischen Umbrüche und Herausforderungen verlangen ihnen sehr viel ab. Und du, liebe Eva, sagtest bereits in deinem Jahresbericht 2022 sehr treffend: Russlands Krieg „ändert alles. Auch und vor allem die Bundeswehr“. Im Jahresbericht 2024 sprichst du zu Recht von einer „völlig neuen Dimension“ der Anforderungen an unsere Bundeswehr.
Fest steht – da sind wir einer Meinung –: Wir müssen unser Möglichstes tun, unser Allerbestes leisten, die Männer und Frauen der Bundeswehr zu unterstützen. – Liebe Eva, dafür wusste ich dich immer zuverlässig und vertrauensvoll an meiner Seite und der Seite der Bundeswehr.
Eva Högl hat sich als Wehrbeauftragte die letzten fünf Jahre mit großem Engagement, mit Kompetenz und Empathie für unsere Soldatinnen und Soldaten eingesetzt. Das ist gerade in diesen Zeiten von unschätzbarem Wert. Und Eva, du hast gerade den Weg, den die Bundeswehr zurückgelegt hat in den letzten Jahren, was ihre Wahrnehmung in der Gesellschaft angeht, was ihre Rolle in der Mitte derselben angeht, zutreffend beschrieben, und deswegen verdienst du die Bezeichnung: Du bist die Wehrbeauftragte der Zeitenwende, liebe Eva. Ich danke dir sehr für deinen unermüdlichen Einsatz für unsere Soldatinnen und für unsere Soldaten.
Und ich darf erwähnen – für diejenigen, die es noch nicht mitbekommen haben –: 400 Truppenbesuche in fünf Jahren sind eine erkleckliche Zahl, und das zeigt, wie nahe sie bei der Truppe war. Sie hat die Soldatinnen und Soldaten gesehen, sie hat sie wahrgenommen, sie hat ihnen zugehört, und sie hat ihre Interessen in bestmöglicher Manier vertreten. Dafür danke ich dir – und ich hoffe, im Namen des ganzen Hauses.
Liebe Eva, deine Jahresberichte haben uns unterstützt, sie haben uns begleitet, sie haben uns aufgezeigt, wo Schwachstellen sind und wo zu handeln ist. Auch der Jahresbericht 2024 ist wieder ein wertvoller Gradmesser, wie gut wir gewappnet sind, um Sicherheit und Freiheit im Ernstfall verteidigen zu können. Zu Recht unterstreicht er die Notwendigkeit von Bürokratieabbau, von Beschleunigung von Beschaffung, von ausreichendem sowie einsatzbereitem Personal und verweist er auf dringende Modernisierungsbedarfe.
Der Bericht zeigt aber auch – und dafür, das aufzuzeigen, bin ich dir dankbar –: Wir sind auf einem guten Weg, auf einem sehr guten Weg. Vieles, was über Jahrzehnte gefordert wurde, was vernachlässigt wurde, steht seit meinem Amtsantritt vor mehr als zwei Jahren – wir haben viel gemeinsam daran gearbeitet, das Hohe Haus auch – ganz oben auf unserer Agenda. Wir haben wahnsinnig viel geschafft, aber wir sind noch nicht fertig.
Wir arbeiten mit Hochdruck an einem ambitionierten Verteidigungshaushalt, einem umfassenden Beschaffungs- und Beschleunigungsgesetz, an der Einführung eines Wehrdienstes, einem noch attraktiveren Dienst in der Bundeswehr sowie einer deutlichen Priorisierung der Bauvorhaben. Und das ist nur ein Ausschnitt dessen, worum es geht und was wir erreichen wollen – und was wir angesichts der Bedrohungslage auch erreichen müssen.
Meine Damen und Herren, ich bleibe bei meinen Worten von vor einer Woche: Sicherheit ist ein Auftrag und eine Verantwortung, eine Verantwortung, die wir auch für die Menschen tragen, die in der Bundeswehr unseren Frieden, unsere Freiheit und unsere Sicherheit verteidigen.
Ich freue mich darauf, den eingeschlagenen Weg in diesem Sinne mit dem neuen Wehrbeauftragten, der ja gleich hoffentlich einmütig und mit großer Mehrheit gewählt werden wird, lieber Henning Otte, gemeinsam fortzusetzen.
Vielen Dank.
Ich darf das Wort erteilen für die AfD-Fraktion Herrn Hannes Gnauck.