Und ja, da steckt sich bei den Mineralölkonzernen der eine oder andere auch einen Extra-Euro in die Tasche. Die Hauptschuldigen für die Preise sitzen aber auf der Regierungsbank und mir hier direkt gegenüber in den Reihen der Grünen.
Wer hat die Energiekosten in Deutschland in unermessliche Höhen getrieben? Es waren Sie alle hier im Parlament, mit Ausnahme der AfD-Fraktion. CO2-Steuer, Emissionshandel, Energiesteuer, all das haben doch Sie zu verantworten. Ihre maßlose Steuer- und Abgabenlast belastet jeden einzelnen Bürger hier im Land und treibt die Industrie ins Ausland. Aus der Kugel Eis für die sogenannte Energiewende ist schon lange für jeden Bürger ein ganzer Eiswagen geworden, den er hier zu finanzieren hat.
Aber die Krönung ist ein Umweltminister, der frei nach Marie Antoinette sagt: Wenn ihr euch keinen Verbrenner leisten könnt, so schafft euch doch ein Elektroauto an.
Aber die Geschichte hat gezeigt, wohin so was führt. Über die Anschaffungskosten sagen Sie kein Wort, zu den horrenden Strompreisen auch nichts.
Im Gegensatz zu Ihnen sind wir von der AfD auf den Dörfern und im ländlichen Raum unterwegs,
dort, wo die Grünen vermutlich schon lange nicht mehr waren, dort, wo die Menschen auf ihr Auto angewiesen sind, um zur Arbeit zu kommen, wo das Auto gebraucht wird, um zum Supermarkt zu fahren oder um die Kinder zum Sport oder zu Freunden zu bringen. Ich sage Ihnen eins: Dort steigt immer mehr die Wut, und das zu Recht.
Die Menschen sind nicht dumm. Sie schauen nach Frankreich, nach Polen, Österreich und Ungarn. Überall um uns herum sind die Preise deutlich günstiger als bei uns, und die Menschen wissen ganz genau, wer daran schuld ist:
nicht in erster Linie die Konzerne, sondern Sie mit einer verantwortungslosen Energiepolitik, die den Menschen das Geld mit klebrigen Fingern, mit Steuern und Abgaben aus der Tasche zieht.
Aber die meisten Bürger haben genug von Ihren Phrasen. Die Menschen wollen keine Ausreden mehr hören. Sie wollen keine Arbeitskreise, keine Prüfaufträge und keine neuen Abgaben. Sie wollen endlich echte Entlastungen – spürbar, sofort und ehrlich. Denn es ist doch ganz einfach: Wenn der Staat weniger kassiert, bleibt den Bürgern mehr im Geldbeutel. So einfach kann das funktionieren.
Aber genau davor schrecken Sie zurück, weil Sie sich längst daran gewöhnt haben, immer tiefer in die Taschen der Menschen zu greifen. Und genau deshalb braucht dieses Land einen politischen Wechsel, einen Wechsel hin zur Vernunft, hin zu bezahlbarer Energie
und hin zu einer Politik, die wieder für die eigenen Bürger gemacht wird und nicht gegen sie.
Aber zum Glück haben die Menschen eine Wahl. Bereits diesen Sonntag werden Sie Ihr nächstes blaues Wunder erleben.
Am Sonntag wird in Rheinland-Pfalz gewählt. Rheinland-Pfalz wird blau.
Das ist gut für dieses Land und die Menschen vor Ort. Sie hatten Jahrzehnte Zeit und haben es nicht geregelt bekommen. Jetzt werden wir das für Sie regeln.