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76. Sitzung
Mittwoch, 6. Mai 202621. Wahlperiode, 76. SitzungAktuelle Stunde — auf Verlangen der Fraktion der AfD — Ein Jahr Regierung unter Bundeskanzler Merz – Auswirkungen auf Deutschland als führende Industrienation
6 VermerkeReaktionswert: hoch149 Wörter Im Protokoll lesen

Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Kurzintervention zugelassen haben. – Herr Kuban, das war schon eine sehr polemische, demagogische Rede.

Widerspruchbei der CDU/CSU
Zurufdes Abg. Mahmut Özdemir [Duisburg] [SPD]

In Ihrer Rede haben Sie leider auch sehr viele Unwahrheiten gesagt, vielleicht aus Unkenntnis, vielleicht als bewusste Lüge.

Sie werfen uns zum Beispiel vor, wir seien gegen Europa. Das stimmt überhaupt nicht.

Zurufevon der CDU/CSU

Lesen Sie mal unser Wahlprogramm.

Selbstverständlich sind wir für eine europäische Interessengemeinschaft. Selbstverständlich sind wir auch für europäische Zusammenarbeit und für den Binnenmarkt. Das ist für unsere AfD unbenommen und selbstverständlich.

Beifallbei der AfD

Aber dass Sie dann auch noch behaupten und die Lüge in die Welt setzen, wir wollten millionenfach deutsche Staatsbürger abschieben, das ist wirklich frech, Herr Kuban.

„Remigration!“

Wir wollen Straftäter, die keine deutsche Staatsbürgerschaft haben, Illegale, bei denen der Fluchtgrund entfallen ist, abschieben, aber nicht deutsche Staatsbürger. Bitte korrigieren Sie das – wir haben dagegen schon an anderer Stelle geklagt –, und entschuldigen Sie sich dafür.

Vielen herzlichen Dank.

Beifallbei der AfD

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