Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ein Jahr Digitalministerium: Ich glaube, allein, dass wir an dieser Stelle ernsthaft über die ersten Erfolge und darüber reden, wo wir noch einen Fokus setzen wollen, ist doch eine Tatsache, für die uns vor vielen Jahren noch einige belächelt hätten. Seien wir ganz ehrlich: Viele Menschen in diesem Land hatten längst den Glauben daran verloren, dass Deutschland Digitalisierung überhaupt kann. Wir haben ganz oft gehört: zu langsam, zu kompliziert, zu viele Zuständigkeiten, zu wenig Mut. Deswegen war es natürlich richtig, dieses Haus vor einem Jahr zu gründen.
Und auch hier gab es Zweifel: Braucht es ein eigenständiges Ministerium? Dauert der Aufbau am Ende nicht zu lange? Verliert man sich da nicht in Organigrammen und Behördenlogik? Die klare Antwort lautet: Nein. Dieses Haus arbeitet, es setzt Prioritäten, und es beginnt, zu liefern.
Und ja, das liegt auch an einem Minister mit technischem Fachverstand, der in Produkten denkt, der in Prozessen denkt, der wichtige Projekte voranschiebt. Ich habe es schon oft gesagt, wiederhole mich aber gerne: Herr Wildberger, Sie sind exakt der Richtige für diesen Job.
Ich glaube, wir als Parlament haben verstanden, dass Digitalisierung tatsächlich kein Selbstzweck ist. Sie entscheidet darüber, wie dieser Staat funktioniert: ob Menschen wochenlang auf Leistungen warten müssen oder ob Prozesse automatisch ablaufen, ob Unternehmen Daten fünfmal liefern müssen oder am Ende eben nur einmal. Ich glaube, die zentrale Frage, die dieses Haus beantworten muss, ist: Erleben Bürgerinnen und Bürger den Staat als Hilfe oder als Hindernis?
Natürlich ist die Modernisierung dieses Staates mühsam. Sie betrifft den Bund, sie betrifft die Länder, sie betrifft Unternehmen, Kommunen, Behörden und alle Menschen in diesem Land. Und ja, sie passt, ehrlich gesagt, auch nicht immer in die politischen Abläufe, die wir gewohnt sind. Aber – und das habe ich in diesem Jahr festgestellt – es gibt einen unglaublichen Gestaltungswillen in dieser Koalition. Deswegen gilt mein Dank neben dem Minister auch ausdrücklich dem Koalitionspartner. Herr Durz, Herr Brinkhaus, ich bin froh, dass wir dieses Thema gemeinsam voranbringen dürfen.
Blicken wir auf ein Jahr zurück!