Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Vor nicht mal vier Wochen durfte ich den Inspekteur des Heeres nach Sarajevo begleiten, um das 8. Einsatzkontingent des Heeres unserer Bundeswehr vor Ort zu besuchen. Wir waren nicht nur im Hauptquartier in Sarajevo, sondern sind auch nach Vlasenica zu einem LOT-Haus gefahren. Um es vielleicht noch mal zu erklären – der Staatssekretär hat es gerade ausgeführt –: Die Mission besteht vor allem darin, dass Soldatinnen und Soldaten, wohnhaft in 20 LOT-Häusern – so werden sie genannt –, am Puls des Landes in die Bevölkerung hineinspüren, wie sich die verschiedenen Konflikte, die es nach wie vor zwischen den Ethnien gibt, weiterentwickeln. Der bewegendste Moment war sicherlich, als wir zu einem alten Lager kamen, zu einer Halle, an der noch Blutspritzer zu sehen waren. Uns wurde berichtet, dass dort Tausende von Frauen vergewaltigt und getötet wurden. Dort befindet sich kein einziger Erinnerungsstein, kein Gedenkort. Der forstwirtschaftliche Betrieb dort geht nach wie vor seiner Tätigkeit nach, als sei nie etwas geschehen.
Der Zustand in diesem Dorf in der Republika Srpska, das wir mit dem örtlichen LOT-Team besucht haben, beschreibt ganz eindrücklich, warum es so wichtig ist, dass wir noch heute dort tätig sind. Denn ohne Aufarbeitung wird keine Versöhnung stattfinden können, und ohne Versöhnung werden immer wieder Konflikte auflodern. Deswegen ist es so wichtig, dass wir mit der Bundeswehr zu Stabilität vor Ort beitragen. Ich danke allen Soldatinnen und Soldaten, die dort in unserem Sinne tätig sind.
Bosnien und Herzegowina steht vor massiven Herausforderungen. Wir haben heute schon viel über die russische Einflussnahme gesprochen und gehört. Kurz bevor wir dort waren, war Donald Trump Jr. vor Ort, um gemeinsam mit der Republika Srpska gegen die Interessen der Europäischen Union zu lobbyieren, indem er sich für eine Pipeline eingesetzt hat, die dort praktischerweise ohne Ausschreibung von einer Firma mit engen Verbindungen zu Trump gebaut werden soll. Das zeigt uns, in welchem Spannungsfeld wir uns dort bewegen: die russische Einflussnahme, die Verunsicherung durch die Trump-Administration und dann noch die Perspektivlosigkeit vieler junger Menschen vor Ort. Aufgrund der wirtschaftlichen Lage findet eine massive Abwanderung statt. Deswegen ist es so wichtig, dass wir mit der Mission EUFOR Althea für Sicherheit sorgen. Wir sorgen dafür, dass das Gewaltmonopol des Staates umgesetzt wird, dass wir den EU-Beitritt dieses Landes voranbringen und damit auch die Perspektiven für die junge Generation verbessern. Damit bringen wir Stabilität in diese wichtige europäische Region.