Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich sehr für das freundliche Willkommen und für die guten Wünsche für meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter in diesem Hohen Haus. Meine Heimat ist der Wahlkreis Soest, der größtenteils sehr ländlich geprägt ist. Die Vielfalt der Landschaft hat eine große Bandbreite an entsprechenden Bewirtschaftungsformen hervorgebracht: von der Waldbewirtschaftung im Süden über Ackerbau und Landschaftsschutz in der Börde bis hin zu Veredlungsbetrieben im Norden. Vor diesem Hintergrund war es mir ein wichtiges Anliegen, Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat zu werden.
Die erwähnte Tierhaltung ist ein wichtiger und herausfordernder Teil der Landwirtschaft. Im Koalitionsvertrag bekennen wir uns daher auch ausdrücklich zur landwirtschaftlichen Nutztierhaltung. Damit einher geht aber vor allem auch die Verantwortung für die Tiere. Dazu bekennt sich die SPD genauso ausdrücklich. Nicht zuletzt war es seinerzeit auch meine Partei, die dafür gesorgt hat, dass der Tierschutz als hohes rechtliches Gut im Grundgesetz verankert wird.
Deshalb war es auch richtig und notwendig, dass wir uns als Koalition darauf verständigt haben, den Tierschutz zu stärken. Das wird auf vielen Ebenen erfolgen. So wollen wir den Neu- und Umbau von Ställen voranbringen, um bessere Haltungsbedingungen zu schaffen. Dabei werden Prüf- und Zulassungsverfahren für neue Stallsysteme genauso helfen wie die Weiterentwicklung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes und der damit verbundenen Anreize für tierwohlgerechtere Ställe.
Wie so ein Stall aussehen könnte, lässt sich schon heute in meinem Wahlkreis, im Haus Düsse – einem Versuchs- und Bildungszentrum der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen –, besichtigen. Dort wurden im vorigen Jahr zwei neue Stallsysteme eingeweiht, die Mastschweinen mehr Platz, Licht und Tierwohl bieten. Es ist wichtig, zu zeigen, was technisch möglich ist und wie man Tierwohl und Emissionsschutz in Einklang bringt.
Mitgedacht werden muss dabei auch immer der Brandschutz. Bei Neu- und Umbauten müssen moderne Erkenntnisse zum Schutz vor Bränden, bessere Warnsysteme und zügige Evakuierungsmöglichkeiten für die Tiere in die Planung einfließen. Erst vor zwei Monaten starben in meiner Heimatregion zahlreiche Tiere bei einem Brand. Unfälle werden sich nie ganz verhindern lassen; aber wir müssen alle Maßnahmen ergreifen, um diese zu vermeiden.
Als Koalition haben wir aber nicht nur die landwirtschaftliche Tierhaltung, sondern auch die Heimtiere und die Exotenhaltung im Blick. Es geht uns insbesondere darum, den Tierschutz bei Tierbörsen und im Onlinehandel verlässlich zu gewährleisten. Gegen illegalen Tierhandel werden wir verstärkt vorgehen.
Noch stehen wir am Anfang der neuen Wahlperiode, und auch die Ministerien müssen erst einmal ins Arbeiten kommen. Wenn wir dann konkret bei der Tierschutzgesetzgebung sind, werden wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner beraten, wo es weitere sinnvolle Verbesserungen geben kann. Ich bin mir sehr sicher und zuversichtlich, dass wir gemeinsam den Tierschutz in unserem Land voranbringen können.
Einige Vorschläge aus dem Linkenantrag, die alle nicht neu sind und auch schon von der SPD thematisiert wurden, haben durchaus meine Sympathie. Doch, wie gesagt, lassen Sie uns jetzt erst einmal mit der Arbeit beginnen! Reine Schaufensteranträge helfen den Tieren nicht, die konkrete Gesetzgebung einer verantwortungsvollen Regierungskoalition hingegen schon.
Herzlichen Dank. Glück auf!
Auch für Herrn Behrens war es die erste Rede im Deutschen Bundestag. – Wir kommen jetzt zur Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Frau Dr. Zoe Mayer.