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81. Sitzung
Freitag, 22. Mai 202621. Wahlperiode, 81. SitzungAchtstundentag im EU-Recht verankern und Beschäftigte schützen — Vereinbarkeit statt Verfügbarkeit – Für eine moderne Arbeitszeitpolitik
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Das Arbeitszeitgesetz hat sich bewährt, und – ich hatte es eben ausgeführt – an diesen Maßstäben muss sich alles Neue messen lassen.

Ehrlich gesagt, Kolleginnen und Kollegen der Linken: Ihr Antrag, der darauf verweist, alles auf die europäische Ebene zu heben, macht aus meiner Sicht überhaupt keinen Sinn. Ich finde, wir haben gute Regelungen. Auf europäischer Ebene ist die wöchentliche Höchstarbeitszeit geregelt, national ergänzend und völlig widerspruchslos dazu die tägliche Höchstarbeitszeit. Das ist eine gute Konstellation. Alles Weitere wird sich zeigen.

Vielen Dank.

Beifallbei Abgeordneten der SPD und des Abg. Wilfried Oellers [CDU/CSU]

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