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83. Sitzung
Donnerstag, 11. Juni 202621. Wahlperiode, 83. SitzungBeratung des Antrags der Abgeordneten Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — Ein BAföG, von dem man leben und studieren kann
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Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe in den 80er-Jahren in Aachen Medizin studiert und als Arbeiterkind erst mal mit dem BAföG angefangen. Ich hatte sehr gute Noten und konnte dann auf ein Vollstipendium der Konrad-Adenauer-Stiftung umsteigen.

Das hat sich für die Stiftung sicherlich gelohnt und ausgezahlt.

Ich habe damals etwas beobachten können, was mich stark geprägt hat und was sich später auch statistisch erwiesen hat: 80 Prozent der Studierenden der Ingenieurwissenschaften – 80 Prozent! – waren damals Erststudierende. Das war damals das Aufsteigerstudium. Das war das Studium, das Kinder ohne akademischen Hintergrund aufgenommen haben. Die haben tolle Ergebnisse im Maschinenbau erbracht. Die waren die Ersten, die Informatik studiert haben; das war ja ein Fach ohne Tradition. Es war das goldene Zeitalter der Ingenieurwissenschaften in Deutschland, das goldene Zeitalter.

Ja, das hat doch Ihre Partei kaputtgemacht!

Heute ist diese Quote auf 40 Prozent gesunken. Wenn wir uns jetzt anschauen, wer tatsächlich noch ohne akademischen Hintergrund der Eltern studiert, dann stellen wir fest, dass das schwerpunktmäßig Kinder mit ausländischen Wurzeln sind. Und wenn wir machen würden, was Sie vorschlagen, nämlich zu sagen: „Die kriegen kein Geld mehr“, dann könnten wir die Ingenieurwissenschaften in Aachen, aber auch in Karlsruhe zu großen Teilen dichtmachen, weil wir die Leute einfach nicht mehr haben.

Der Kollege von der Union, Herr Ebmeyer, hat eben so eloquent darauf hingewiesen: Man kann nur verteilen, was man erwirtschaftet hat. – Aber wenn wir beim BAföG sparen, werden wir ganz sicher weniger zu verteilen haben,

Beifallbei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der Linken

weil wir weniger erwirtschaftet haben. Wir sparen somit. Es gibt keine Investition, die nachhaltiger ist. Daher plädiere ich dafür: Lassen Sie uns das Gemeinsame sehen! Wir müssen das BAföG wieder in den Vordergrund stellen.

Viele haben schon jetzt das Recht auf BAföG, wissen es aber nicht. Wir brauchen eine Informationskampagne, damit jeder weiß: Ich kann BAföG bekommen. – Auch wenn man beispielsweise zwei Geschwister hat, kann das BAföG noch zum Tragen kommen, selbst wenn die Familie 120 000 Euro brutto verdient. Das heißt, wir berücksichtigen schon die mittleren Einkommensgruppen;

Sonst sind das immer Reiche!

das ist aber zu wenig bekannt. Diese Informationslücke müssen wir schließen.

Wir müssen das System auch deutlich entbürokratisieren. Es kann nicht sein, dass das Ausfüllen des Antrags schwerer ist als der erste Abschluss, den man macht.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Es ist auch außerordentlich wichtig, dass wir Anreize setzen nicht zur Arbeit neben dem Studium, sondern zur Arbeit im Studium. Das heißt, diejenigen, die gute Noten haben, sollten das Darlehen erlassen bekommen. Wäre das damals schon möglich gewesen, wäre ich vielleicht gar nicht bei der Konrad-Adenauer-Stiftung gelandet;

Das war doch eine schöne Zeit!

Es hat Ihnen nicht geschadet!

aber so ist es halt gewesen.

Lassen Sie uns am gleichen Strang ziehen und die Gemeinsamkeiten betonen und nicht das, was uns trennt! Dann erwirtschaften wir auch wieder mehr.

Ich danke Ihnen.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN
Beifallbei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD