Das nehmen wir mal so zur Kenntnis. Ich habe sie ja nicht so genannt, aber sei’s drum. Es kommt auch in meinem Konzept nicht mehr vor.
Donnerstag, 11. Juni 202621. Wahlperiode, 83. SitzungErste Beratung des von den Abgeordneten Stephan Brandner, Thomas Fetsch, Rainer Galla, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuches (Meinungsfreiheits- und Demokratiestärkungsgesetz)
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- Lorenz Gösta Beutin28. Juni 2018 · Die LinkeDas nehme ich zur Kenntnis.
- Wolfgang Schmidt13. Dez. 2023Das bedauere ich, aber ich nehme es zur Kenntnis.
- Jens Spahn11. März 2020 · CDU/CSUAuch diesen Hinweis nehme ich gerne mit.
- Laura Kraft21. Feb. 2024 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENOkay. Dann stelle ich sie nicht. Entschuldigung.
- Siegfried Walch23. Apr. 2026 · CDU/CSUNein; aber ich stelle das für Sie gerne noch mal klar.