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83. Sitzung
Donnerstag, 11. Juni 202621. Wahlperiode, 83. Sitzunga) Beratung des Antrags der Abgeordneten Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Bestehende Verbrennerfahrzeuge wertschätzen – Günstige individuelle motorisierte Mobilität für alle Bürger erhalten — b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Stefan Henze, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Das technische und kulturelle Erbe des wiedervereinigten Deutschlands schützen – Zulassung von Export-Simson-Kleinkrafträdern erleichtern
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Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Nachfahren der jüdischen Gründerfamilie Simson aus Thüringen sind klar: Jede Verbindung mit der AfD empfinden sie als „abstoßend“ und „Beleidigung“ ihrer Geschichte.

Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der Linken sowie des Abg. Florian Oest [CDU/CSU]

Das zeigt: Der AfD geht es nicht um Ostdeutschland. Der AfD geht es auch nicht um die Simson. Der AfD geht es einzig darum, die Menschen in unserem Land gegeneinander aufzuhetzen.

Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der Linken

Meine Damen und Herren, ich bin Ossi, Ostdeutscher, und ich bin Simson-Fan. Bei mir in der Heimat im Vogtland findet jedes Jahr in Kürbitz ein Dorffest statt: das Löwenspektakel. Parallel dazu findet ein Simson-Treffen statt, jedes Jahr. Für viele von uns auf dem Land sind der Geruch und das Knattern der Simson ein Stück ostdeutscher Alltagskultur.

In der DDR stand die „Simme“ für Mobilität für alle: robust und reparierbar. Mit der Simson konnten Jugendliche das erste Mal selbstständig größere Strecken zurücklegen. Und diese frühe Unabhängigkeit ist ein ostdeutsches Lebensgefühl. Die Geschichte von Simson in Ostdeutschland erzählt etwas ganz anderes, als hier von der AfD behauptet wird. Diese Fahrzeuge stehen nämlich für gelebte Anpassung. Sie werden bis heute gefahren, repariert und sogar elektrifiziert.

Hört! Hört!

Unser Land braucht keine politische Nostalgiepflege, sondern Investitionen: in neue Mobilität, in Kreislaufwirtschaft und in industrielle Wertschöpfung, meine Damen und Herren.

Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der Linken

Das sehen wir an der Abwanderung der Industrie!

Der Antrag der AfD erweckt den Eindruck, als würden Export-Simsons systematisch benachteiligt. Der Antrag tut auch so, als würde Unrecht beseitigt werden. Sie, die AfD, lösen hier keine Probleme. Die AfD konstruiert nämlich einen Konflikt, um aus einem ostdeutschen Kulturgut einen politischen Kulturkampf zu machen. Die AfD spricht ständig – wie gerade – von Technologieoffenheit. Gleichzeitig aber fordert sie, die Zukunft des Verbrennungsmotors dauerhaft festzuschreiben. Das ist keine Technologieoffenheit, meine Damen und Herren; das ist die Ideologie des Ewiggestrigen.

Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der Linken

Was ist denn Ihr Verbrenner-Aus?

Die AfD will, dass es diesem Land immer schlechter geht. Warum? Weil sie davon profitiert.

So ist es! Die AfD arbeitet gegen Deutschland!

Uns wird es wieder gut gehen, wenn Sie weg sind!

Und darauf – darauf können Sie sich verlassen – lassen wir Bündnisgrüne uns nicht ein.

Ostdeutschland ist kein Museum der Industriegeschichte und kein Spielfeld rechter Propaganda.

Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der Linken

Ostdeutschland ist eine Region voller Erfahrung, voller Brüche, voller Erneuerung – eine Region, die gelernt hat, was Transformation bedeutet. 62 Prozent der Menschen in Ostdeutschland sagen, sie wollten mehr politisches Engagement für Klimaschutz. Das ist die eindeutige Mehrheit.

Zurufdes Abg. Karsten Hilse [AfD]

Die Frage ist also nicht, Herr Hilse, ob wir handeln sollen; die Frage ist, wie wir es so tun, dass es im Alltag funktioniert und die Menschen es am Ende des Monats auch im Geldbeutel spüren.

Klimaschutz gelingt durch Planungssicherheit und durch soziale Abfederung. Deswegen ist auch die Simson so erfolgreich: weil sie ihr Versprechen gehalten hat, dass Mobilität für alle da ist.

Ein letzter Satz, Herr Präsident. Ich fahre heute selbst immer noch eine Schwalbe – eine grüne E-Schwalbe, voll elektrifiziert. Denn im Gegensatz zu der AfD stecke ich nicht in der Vergangenheit fest, sondern verbinde Nostalgie mit moderner Mobilität, –

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