Reden von Harald Weinberg

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65 Reden

24. Juni 2021Gemeinwohl statt Kostendruck und ProfiteSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Krankenhausfinanzierung durch Fallpauschalen schafft eine Ökonomisierung und Kommerzialisieru24. Juni 202119. Wahlperiode · 236. Sitzung788 Wörter7 Vermerke
11. Juni 20213. RedeDrucksache 19/30550Letzter Satz: Das Problem ist, dass die Reformbaustelle Pflege für die kommende Regierungskoalition durch dieses Gesetz nicht kleiner, sondern größer geworden i11. Juni 202119. Wahlperiode · 234. Sitzung32 Wörter2 Vermerke
11. Juni 20212. RedeDrucksache 19/30550Die Kassen sehen eine Finanzierungslücke von 2 Milliarden Euro. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz meint: Diese Pflegereform wird die Pflegebedürftigen überf11. Juni 202119. Wahlperiode · 234. Sitzung51 Wörter
11. Juni 20211. RedeDrucksache 19/30550Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Westig, ich habe gerade zwischendurch das Gefühl gehabt, ich höre den Präsidenten des Bundesverban11. Juni 202119. Wahlperiode · 234. Sitzung513 Wörter5 Vermerke
11. Juni 20212. RedeMehr Schutz der Bürger vor Sepsis und Infektionen– und ein wahres Trainingslager zur Herausbildung von Resistenzen der Antibiotika. Nun ist es am Ende egal, ob das ein Versehen war oder ob sich die AfD absicht11. Juni 202119. Wahlperiode · 234. Sitzung47 Wörter2 Vermerke
11. Juni 20211. RedeMehr Schutz der Bürger vor Sepsis und InfektionenHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema begleitet mich seit Beginn meiner Abgeordnetentätigkeit. 2009 hat die Linke bereits einen Sechs-Punkte11. Juni 202119. Wahlperiode · 234. Sitzung524 Wörter4 Vermerke
20. Mai 20212. RedeFür eine sachliche und transparente Aufklärung der IntensivbettenversorgungGleichzeitig wurde massenhaft Personal verheizt. – Letzter Satz. – Das ist der eigentliche Skandal. Die Linke bleibt dabei: Wir brauchen einen Systemwechsel in 20. Mai 202119. Wahlperiode · 230. Sitzung30 Wörter2 Vermerke
20. Mai 20211. RedeFür eine sachliche und transparente Aufklärung der IntensivbettenversorgungVielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man fragt sich, was die Autorengruppe um Matthias Schrappe mit ihrem Geraune und ihrem Zusammenpa20. Mai 202119. Wahlperiode · 230. Sitzung774 Wörter10 Vermerke
05. Mai 20212. Redetrotz MillionengewinnLetzter Satz. – Wer eine ernsthafte Umkehr in der Krankenhauspolitik in Richtung Gemeinwohl statt Profitlogik will, der kommt an der Linken nicht vorbei. Vielen05. Mai 202119. Wahlperiode · 226. Sitzung24 Wörter3 Vermerke
05. Mai 20211. Redetrotz MillionengewinnHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte als Allererstes mal anregen, dass sich vielleicht der Herr Zimmer und der Herr Riebsamen austauschen 05. Mai 202119. Wahlperiode · 226. Sitzung784 Wörter14 Vermerke
15. Apr. 2021Drucksache 19/28517Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Medizinprodukte begleitet uns – mich – schon seit einer ganzen Weile und ist ein weites Feld15. Apr. 202119. Wahlperiode · 221. Sitzung518 Wörter5 Vermerke
25. März 2021Rede im PlenumHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist jetzt das dritte Digitalisierungsgesetz des selbsternannten Digitalisierungsministers in dieser Wahlperi25. März 202119. Wahlperiode · 218. Sitzung558 Wörter7 Vermerke
26. Feb. 2021Mehr Transparenz und mehr Anreize für eine bessere Versorgung im Wettbewerb der gesetzlich…Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz: 46 Buchstaben! Wer denkt sich eigentlich bei Ihnen im Ministeriu26. Feb. 202119. Wahlperiode · 213. Sitzung883 Wörter10 Vermerke
12. Feb. 2021Den Öffentlichen Gesundheitsdienst dauerhaft stärken, die Public-Health-Perspektive in uns…Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Ullmann, Zwischenrufe sind ganz normale parlamentarische Gepflogenheit; darauf wil12. Feb. 202119. Wahlperiode · 210. Sitzung551 Wörter8 Vermerke
28. Jan. 20214. RedeGemeinwohl statt Kostendruck und ProfiteVielen Dank. Herr Präsident, ich versuche es wirklich sehr kurz und präzise. Vielen Dank, Herr Kollege Ullmann, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Mir geht es28. Jan. 202119. Wahlperiode · 206. Sitzung121 Wörter1 Vermerk
28. Jan. 20213. RedeGemeinwohl statt Kostendruck und Profite– muss abgeschafft werden. Jetzt ist es Zeit für eine grundlegende Neuausrichtung der Krankenhauspolitik. Krankenhaus statt Fabrik, das muss die Losung sein. Vi28. Jan. 202119. Wahlperiode · 206. Sitzung35 Wörter2 Vermerke
28. Jan. 20212. RedeGemeinwohl statt Kostendruck und Profite– ich komme zum Schluss – ein zunehmendes Krankenhaussterben und eine weitere Privatisierungswelle. Ein Finanzierungssystem, das derart krisenuntauglich und geg28. Jan. 202119. Wahlperiode · 206. Sitzung29 Wörter
28. Jan. 20211. RedeGemeinwohl statt Kostendruck und ProfiteVielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Coronapandemie hat es noch einmal deutlich an den Tag gebracht: Jetzt ist die Zeit für einen 28. Jan. 202119. Wahlperiode · 206. Sitzung608 Wörter7 Vermerke
28. Jan. 2021Drucksache 19/26249Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal geht das mit den Fachdebatten und den Anhörungen ja ganz gut; dann kommt hinten auch d28. Jan. 202119. Wahlperiode · 206. Sitzung368 Wörter4 Vermerke
25. Nov. 20202. RedeBerufsbild schützen und weiterentwickelnJa. – Ich glaube, insgesamt ist das Problem immer, dass in Ihren Gesetzen viele Dinge zusammengepackt werden. Das macht die parlamentarische Behandlung nicht ei25. Nov. 202019. Wahlperiode · 194. Sitzung55 Wörter2 Vermerke
25. Nov. 20201. RedeBerufsbild schützen und weiterentwickelnVielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal: Wir reden hier über eine sehr wichtige Berufsgruppe für die Gesundheitsversorg25. Nov. 202019. Wahlperiode · 194. Sitzung526 Wörter7 Vermerke
29. Okt. 2020Drucksache 19/23775 (neu)Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Worum geht oder – besser gesagt – ging es eigentlich insgesamt bei diesem Gesetz? Es gin29. Okt. 202019. Wahlperiode · 186. Sitzung509 Wörter10 Vermerke
01. Okt. 20202. RedeRede im Plenum– als er sagte – das ist mein Schlusssatz –: Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD. – Ich persönlich finde ja, dass da umgekehrt ein Schuh01. Okt. 202019. Wahlperiode · 180. Sitzung40 Wörter2 Vermerke
01. Okt. 20201. RedeRede im PlenumFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für das Jahr 2021 wird vom Schätzerkreis ein Defizit in Höhe von 16 Milliarden Euro in der gesetzlichen Kranke01. Okt. 202019. Wahlperiode · 180. Sitzung599 Wörter6 Vermerke
18. Sept. 2020Drucksache 19/22609Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Name dieses Gesetzes, Krankenhauszukunftsgesetz, ist ein Etikettensch18. Sept. 202019. Wahlperiode · 177. Sitzung512 Wörter8 Vermerke
10. Sept. 2020Wirtschaftliche Basis sichern, Bundesländer angemessen beteiligenVielen herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Konstruktion des Krankenhauszukunftsfonds sehen wir ja dur10. Sept. 202019. Wahlperiode · 173. Sitzung554 Wörter8 Vermerke
18. Juni 2020Bevölkerung weiter schützen, Parlamentsrechte wahrenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist natürlich so – das merkt man jetzt auch an dieser Debatte –, dass es logischerweise immer e18. Juni 202019. Wahlperiode · 166. Sitzung734 Wörter14 Vermerke
14. Mai 20204. RedeDrucksache 19/19216Aus den genannten Gründen werden wir dem Gesetz nicht zustimmen; wir werden ablehnen. Danke.14. Mai 202019. Wahlperiode · 160. Sitzung14 Wörter2 Vermerke
14. Mai 20203. RedeDrucksache 19/19216Das Problem falscher Anreize in der Krankenhausfinanzierung löst sich nicht dadurch, dass man den Fallpauschalen jetzt noch eine Bettenpauschale an die Seite st14. Mai 202019. Wahlperiode · 160. Sitzung31 Wörter1 Vermerk
14. Mai 20202. RedeDrucksache 19/19216Ich komme jetzt zum Schluss.14. Mai 202019. Wahlperiode · 160. Sitzung5 Wörter
14. Mai 20201. RedeDrucksache 19/19216Ja, vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir befinden uns zweifelsfrei in einer neuen Etappe der Pandemie. Da 14. Mai 202019. Wahlperiode · 160. Sitzung520 Wörter5 Vermerke
13. Mai 20202. RedeBefragung der BundesregierungNur eine kurze Nachfrage: Eigentlich müsste man das ja nach Möglichkeit jetzt einrichten, damit dieses Learning Lessons auch greift. Wenn man das im Nachhinein 13. Mai 202019. Wahlperiode · 159. Sitzung50 Wörter
13. Mai 20201. RedeBefragung der BundesregierungVielen herzlichen Dank, Herr Präsident. – Frau Bundeskanzlerin, ich bin krankenhauspolitischer Sprecher meiner Fraktion, und ich habe insofern sehr viel mit Pfl13. Mai 202019. Wahlperiode · 159. Sitzung113 Wörter
12. März 2020Jetzt bedarfsgerechte Personalbemessung in Krankenhäusern einführenHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Gestern bei der Debatte über die Krankenhausfinanzierung hatte ich so ein Déjà-vu-Erlebn12. März 202019. Wahlperiode · 152. Sitzung748 Wörter11 Vermerke
11. März 2020Abschaffung des DRG-Systems im Krankenhaus und Einführung des Prospektiv-Regionalen-Pausch…Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Lieber Edgar, das war natürlich auch ein bisschen Pfeifen im Walde, was du da 11. März 202019. Wahlperiode · 151. Sitzung554 Wörter8 Vermerke
12. Feb. 2020Aktuelle StundeVielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Vorab ein paar Worte zum Umgang des Ministeriums und des Ministers mit 12. Feb. 202019. Wahlperiode · 145. Sitzung484 Wörter7 Vermerke
20. Dez. 2019Kurzzeitpflege stärken und eine wirtschaftlich tragfähige Vergütung sicherstellenFrau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es hier mit einem bemerkenswerten Vorgang zu tun, wie ich finde. Die Koalitionsfraktionen stellen ei20. Dez. 201919. Wahlperiode · 138. Sitzung541 Wörter8 Vermerke
19. Dez. 20192. RedeGesundheits-Apps auf klinische Wirksamkeit prüfen und Patienten schützenGenau damit komme ich jetzt auch zum Ende.19. Dez. 201919. Wahlperiode · 137. Sitzung8 Wörter2 Vermerke
19. Dez. 20191. RedeGesundheits-Apps auf klinische Wirksamkeit prüfen und Patienten schützenSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum es der Linken in dieser Diskussion vor allen Dingen und in erster Linie geht, ist die Patie19. Dez. 201919. Wahlperiode · 137. Sitzung468 Wörter4 Vermerke
08. Nov. 2019Die doppelte Pflegegarantie umsetzenFrau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, insbesondere liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen! Sie legen hier eine08. Nov. 201919. Wahlperiode · 125. Sitzung712 Wörter8 Vermerke
26. Sept. 2019Drucksache 19/13585Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute tritt der langwierige Prozess der so dringend notwendigen Reform der Psychotherapeutenausbildung in die le26. Sept. 201919. Wahlperiode · 115. Sitzung435 Wörter6 Vermerke
13. Sept. 20192. RedeRede im PlenumEs ist an der Zeit, dass die Bürgerinnen und Bürger sich ihre Krankenhäuser zurückholen.13. Sept. 201919. Wahlperiode · 113. Sitzung14 Wörter2 Vermerke
13. Sept. 20191. RedeRede im PlenumVielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja bereits mehrmals erwähnt worden: Man kann Minister Spahn mit Sicherheit keine Untätig13. Sept. 201919. Wahlperiode · 113. Sitzung630 Wörter4 Vermerke
11. Apr. 20192. RedeRechtssicherheit für schwer und unheilbar Erkrankte in einer extremen Notlage schaffenDas ist der Schlusssatz: Aus den genannten Gründen und im Interesse der und in Verantwortung gegenüber den Betroffenen werden wir dem Antrag zustimmen.11. Apr. 201919. Wahlperiode · 95. Sitzung23 Wörter2 Vermerke
11. Apr. 20191. RedeRechtssicherheit für schwer und unheilbar Erkrankte in einer extremen Notlage schaffenVielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht hier sicher um eine Gruppe von Menschen, die sich in einer extremen Notlage befinden, sch11. Apr. 201919. Wahlperiode · 95. Sitzung544 Wörter4 Vermerke
03. Apr. 20193. RedeBefragung der BundesregierungVielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, ich möchte auf den Umgang mit der Selbstverwaltung eingehen. Sie haben vor, für den Gemeinsamen Bundesausschuss Be03. Apr. 201919. Wahlperiode · 91. Sitzung90 Wörter
03. Apr. 20192. RedeBefragung der BundesregierungVielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, ich komme auch zum Thema Selbstverwaltung. Im Prinzip war es ja bislang so: Wenn in Verfahrensregelungen des G-BA 03. Apr. 201919. Wahlperiode · 91. Sitzung106 Wörter
03. Apr. 20191. RedeBefragung der BundesregierungVielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, trifft es zu – das betrifft nicht Ihr Ressort direkt, sondern das Ressort von Herrn Kollegen Heil –, dass nach dem03. Apr. 201919. Wahlperiode · 91. Sitzung57 Wörter
15. Feb. 2019Zwei-Klassen-System in der Pflegeversicherung beendenEs ist sehr nett, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Die Diskussion über Generationengerechtigkeit haben wir schon öfter geführt. Auch Sie wiederholen dieses 15. Feb. 201919. Wahlperiode · 81. Sitzung128 Wörter1 Vermerk
14. Feb. 2019Spendenbereitschaft als Ehrenamt anerkennenSehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir haben im Bundestag bereits eine längere Orientierungsdebatte über drei14. Feb. 201919. Wahlperiode · 80. Sitzung606 Wörter9 Vermerke