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für „Individualfreiheitsrechte Gruppendruck Einschüchterung“

12. März 2020Roman Johannes Reusch · AfDRassismus bekämpfen – Rechten Terror aufhalten – Opfer schützenHerr Präsident! Meine Damen und Herren! Als dieser Gesetzentwurf im Vorfeld mehrfach von verschiedenen Seiten angekündigt wurde, teils mit durchaus martialisch klingenden Ausführungen, war ein Gesetz zur AfD-Bekämpfung zu erwarten, vielleicht sogar die Wiedereinführung des Tatbestands der staatsfein12. März 2020 · 19. Wahlperiode · 152. Sitzung579 WörterReaktionsintensität
12. Jan. 2022Macit Karaahmetoğlu · SPDRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Hetze und Drohungen im Internet sind noch immer allgegenwärtig, auch wenn die vorherige Justizministerin in den letzten Jahren viele Verbesserungen bewirken konnte. Insbesondere das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Has12. Jan. 2022 · 20. Wahlperiode · 10. Sitzung403 WörterReaktionsintensität
22. Juni 2023Jan Plobner · SPDDrucksache 20/7026Meine sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir haben in Deutschland ein Problem mit Frauenfeindlichkeit. Wir haben in Deutschland ein Problem mit Queerfeindlichkeit. Wir haben ein Problem mit Menschenfeindlichkeit. Wir sind zu R22. Juni 2023 · 20. Wahlperiode · 112. Sitzung582 WörterReaktionsintensität
12. Dez. 2017Alexander Hoffmann · CDU/CSURede im PlenumSehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! An Sie von der AfD: Ich fand Ihre Standing Ovations bei der ersten Rede durchaus beeindruckend. Es hat mich beeindruckt, zu sehen, mit was für einem dünnen Sachvortrag man bei Ihnen Begeisterungsstürme auslösen kann. Liebe Kolleginne12. Dez. 2017 · 19. Wahlperiode · 4. Sitzung425 WörterReaktionsintensität
18. Dez. 2019Joana Cotar · AfDAktuelle StundeSehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Liebe Zuschauer! Stellen Sie sich einmal folgendes Szenario vor: Die chinesische Regierung erlässt ein Gesetz, in dem sie alle Internetdienste dazu verpflichtet, die Passwörter der Internetnutzer auf Anfrage herauszugeben, sodass die Behörden überprüfen 18. Dez. 2019 · 19. Wahlperiode · 136. Sitzung823 WörterReaktionsintensität
27. Apr. 2018Jens Maier · AfDRede im PlenumErst einmal, Herr Dr. Sensburg, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Ich muss noch einmal auf Ihre Bemerkung zur Abschaffung des § 130 StGB von vorhin zurückkommen; ich wurde hier nicht zur Kenntnis genommen. Das geht nicht, weil es eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 2008 gibt, die dies 27. Apr. 2018 · 19. Wahlperiode · 30. Sitzung96 WörterReaktionsintensität
26. Juni 2024Marlene Schönberger · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENAktuelle StundeSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Es ist jedes Mal wieder unerträglich, wenn sich die AfD hier als Unterstützerin von Jüdinnen und Juden inszeniert, weil wir alle hier wissen, wie es wirklich ist. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn Vorträg26. Juni 2024 · 20. Wahlperiode · 177. Sitzung573 WörterReaktionsintensität
15. Mai 2024Silke Launert · CDU/CSUVerbot des Vereins Muslim InteraktivSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Sie fordert, sie ist anstrengend, sie zwingt uns dazu, auch unerträgliche Aussagen zu ertragen, und doch ist sie die beste Art der existierenden Staatsformen: die Demokratie. Sie gewährleistet ein Leben in 15. Mai 2024 · 20. Wahlperiode · 168. Sitzung495 WörterReaktionsintensität
06. Mai 2020Jürgen Martens · FDPRede im PlenumSehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Tat: Mit neuen Techniken entstehen auch neue Gefährdungen und Schädigungen von Persönlichkeits- oder anderen Rechten, an die wir vor 20 Jahren bestimmt nicht einmal gedacht hätten. Es gibt Verletzungen von Persönlichkeitsrec06. Mai 2020 · 19. Wahlperiode · 157. Sitzung392 WörterReaktionsintensität
26. Juni 2019Angela Merkel · CDU/CSUBefragung der BundesregierungAlso, ich konzentriere mich – ich habe es schon gesagt – auf andere Aktivitäten im Kampf gegen den Rechtsextremismus und habe nicht die Absicht, Grundrechte zu entziehen. Dennoch ist im Zuge der Meinungsbildung der Hinweis nicht verboten, dass unser Grundgesetz interessanterweise einen solchen Artik26. Juni 2019 · 19. Wahlperiode · 106. Sitzung43 WörterReaktionsintensität
29. Mai 2020Marcus Weinberg · CDU/CSUTragen des Kinderkopftuchs in öffentlichen Kindertagesstätten und Schulen unterbindenVielen Dank. – Frau Präsidentin! Ich möchte das unterstreichen, was Nina Warken für unsere Fraktion gesagt hat: Weil dies ein höchst emotionales und ein höchst persönliches Thema ist, brauchen wir Sachlichkeit und Unaufgeregtheit. Ich fand den Begriff der Ambivalenz von Herrn Strasser bei diesem The29. Mai 2020 · 19. Wahlperiode · 164. Sitzung608 WörterReaktionsintensität