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51 Ergebnisse

für „Upload-Filtern“

27. Juni 2018Joana Cotar · AfDBefragung der BundesregierungUpload-Filtern als unverhältnismäßig abgelehnt. Auf EU-Ebene dagegen setzt sich Axel Voss von der CDU als federführender Berichterstatter maßgeblich für die Einführung solcher Filter27. Juni 2018 · 19. Wahlperiode · 41. Sitzung162 WörterReaktionsintensität
21. Feb. 2019Joana Cotar · AfDUmsetzungsstrategie der Bundesregierung – Digitalisierung gestaltenUpload-Filter als unverhältnismäßig abgelehnt, nur um dann auf EU-Ebene umzufallen und die Anwendung genau dieser Filter zu beschließen. Eine Petition mit fast 5 Millionen21. Feb. 2019 · 19. Wahlperiode · 83. Sitzung618 WörterReaktionsintensität
14. Feb. 2019Gyde Jensen · FDPJahresbericht 2017Upload-Filtern – das ist ja relativ aktuell – haben wir allerdings gesehen, dass die Freiheit im Netz sogar von dieser Bundesregierung selbst gefährdet wird. Der Kompromiss14. Feb. 2019 · 19. Wahlperiode · 80. Sitzung625 WörterReaktionsintensität
04. Apr. 2019Petra Sitte · Die LinkeUploadfilter verhindern – Urheberrechtsrichtlinie im Rat der EU ablehnenUpload-Filtern, um von Nutzern hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten zu „filtern“, lehnen wir als unverhältnismäßig ab. Was bitte ist daran nicht zu verstehen? Nix. Dennoch04. Apr. 2019 · 19. Wahlperiode · 92. Sitzung474 WörterReaktionsintensität
13. März 2019Manuel Höferlin · FDPAktuelle StundeUpload-Filtern, um von Nutzern hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten zu „filtern“, lehnen wir als unverhältnismäßig ab. Dieser Satz endet mit einem Punkt. Er steht13. März 2019 · 19. Wahlperiode · 85. Sitzung873 WörterReaktionsintensität
09. Mai 2019Manuel Höferlin · FDPEU-Urheberrechtsrichtlinie – Upload-Filter verhindern, Freiheit der Meinungsäußerung gewährleistenUpload-Filtern, um von Nutzern hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten zu „filtern“, lehnen wir als unverhältnismäßig ab. Ungeachtet dieser Formulierung hat die SPD-Justizministerin Barley09. Mai 2019 · 19. Wahlperiode · 98. Sitzung647 WörterReaktionsintensität
28. Juni 2018Jessica Tatti · Die LinkeEinsetzung einer Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“Upload-Filter zu entwickeln. Ein kleiner Forenbetreiber oder eine nichtkommerzielle Plattform ist dazu kaum in der Lage. Auch in Sachen künstliche Intelligenz sind die großen28. Juni 2018 · 19. Wahlperiode · 42. Sitzung373 WörterReaktionsintensität
21. Feb. 2019Dieter Janecek · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENUmsetzungsstrategie der Bundesregierung – Digitalisierung gestaltenUpload-Filter und Leistungsschutzrecht rufen deutsche Start-ups zum Protest gegen diese Bundesregierung auf. Das ist der Zustand der Digitalisierung in Deutschland im Jahr 2019. Schauen21. Feb. 2019 · 19. Wahlperiode · 83. Sitzung510 WörterReaktionsintensität
26. März 2021Joana Cotar · AfDDen Gesetzentwurf zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes zurückziehen und Upload-Filter herausfilternUpload-Filtern … lehnen wir als unverhältnismäßig ab.“ Koalitionsvertrag von der Union und der SPD, März 2018. – „Uploadfilter müssen verhindert werden.“ Jens Zimmermann, SPD, März 2019. „Es wird26. März 2021 · 19. Wahlperiode · 219. Sitzung626 WörterReaktionsintensität
29. Nov. 2018Joana Cotar · AfDRecht auf Verschlüsselung – Privatsphäre und Sicherheit im digitalen Raum stärkenUpload-Filter. Das Grundrecht auf Meinungs- und Informationsfreiheit muss geschützt werden. Die Gesellschaft und die Bürger in diesem Land haben ein garantiertes Recht darauf. Vielen29. Nov. 2018 · 19. Wahlperiode · 68. Sitzung1.171 WörterReaktionsintensität
01. Feb. 2019Martin Hebner · AfDArbeitsprogramm 2019 der Europäischen KommissionUpload-Filter, die von der EU-Kommission mit initiiert worden sind, zeigt, dass diese schlicht und ergreifend eine Einschränkung der Freiheit, sich im Netz zu informieren01. Feb. 2019 · 19. Wahlperiode · 78. Sitzung610 WörterReaktionsintensität
03. Juli 2024Olaf Scholz · SPDBefragung der Bundesregierung– und beschleunigen und digitalisieren.03. Juli 2024 · 20. Wahlperiode · 180. Sitzung4 WörterReaktionsintensität
18. März 2026Michael Donth · CDU/CSUBefragung der Bundesregierung– zu verbessern?18. März 2026 · 21. Wahlperiode · 64. Sitzung2 WörterReaktionsintensität
16. Mai 2024Gitta Connemann · CDU/CSUDas BAföG auf die Höhe der Zeit bringen– und digitalisieren Sie die Bearbeitung vollständig! Beides ist möglich, wenn der Bund nur will.16. Mai 2024 · 20. Wahlperiode · 169. Sitzung14 WörterReaktionsintensität
17. Dez. 2025Marc Bernhard · AfDBefragung der Bundesregierung– wollen bereits verlagern.17. Dez. 2025 · 21. Wahlperiode · 49. Sitzung3 WörterReaktionsintensität
28. Okt. 2020Peter Altmaier · CDU/CSUBefragung der Bundesregierung– über eine Onlineplattform abwickeln.28. Okt. 2020 · 19. Wahlperiode · 185. Sitzung4 WörterReaktionsintensität
28. Sept. 2023Philipp Amthor · CDU/CSUBefugnisse der Bundespolizei bei Abschiebungen zur Bewältigung der Massenmigration stärken und Fahndungskorridor erweitern– muss geändert werden.28. Sept. 2023 · 20. Wahlperiode · 125. Sitzung3 WörterReaktionsintensität
18. März 2026Andreas Audretsch · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBefragung der Bundesregierung– zusammengeschweißt worden, um Lösungen zu finden. Jetzt durchsuchen Sie die E-Mails Ihrer Mitarbeiter.18. März 2026 · 21. Wahlperiode · 64. Sitzung14 WörterReaktionsintensität
19. März 2026Ralph Edelhäußer · CDU/CSUBeratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung — Neunter Bericht zur Lage der älteren Generation in der Bundesrepublik Deutschland — Alt werden in Deutschland – Vielfalt der Potenziale und Ungleichheit der Teilhabechancen — und — Stellungnahme der BundesregierungZuzuschauen auch.19. März 2026 · 21. Wahlperiode · 65. Sitzung2 WörterReaktionsintensität
24. Juni 2026Mirco Hanker · AfDBefragung der BundesregierungEinzelfall?24. Juni 2026 · 21. Wahlperiode · 85. Sitzung1 WörterReaktionsintensität
15. Apr. 2021Sebastian Hartmann · SPDAlternative Maßnahmen zur Lockdown-Politik der Bundesregierung durch den Bundestag aufstellen – Pflicht des Deutschen Bundestages als Legislative, staatliche Handlungsmöglichkeiten zu benennenEinverstanden.15. Apr. 2021 · 19. Wahlperiode · 221. Sitzung1 WörterReaktionsintensität
22. Feb. 2018Rudolf Henke · CDU/CSUCannabis-Modellprojekte ermöglichenEinverstanden.22. Feb. 2018 · 19. Wahlperiode · 14. Sitzung1 WörterReaktionsintensität
21. Sept. 2023Klaus Stöber · AfDRede im PlenumUnabhängig davon, –21. Sept. 2023 · 20. Wahlperiode · 122. Sitzung2 WörterReaktionsintensität
26. März 2026Steffen Kotré · AfDa) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraftstoffpreisen und zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kraftstoffmaßnahmenpaket) — b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) — – zu dem Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Dr. Christina Baum, Joachim Bloch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD — Energiepreisschocks durch Irankrieg ernst nehmen – Unternehmen und Verbraucher nachhaltig und dauerhaft entlasten — – zu dem Antrag der Abgeordneten Christian Görke, Ines Schwerdtner, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke — Sofortige Entlastung der Bevölkerung wegen des Anstiegs der Energiepreise– die dort mitmischen.26. März 2026 · 21. Wahlperiode · 68. Sitzung3 WörterReaktionsintensität
15. Mai 2020Olaf Scholz · FraktionslosVerbesserte Verlustverrechnung zur Linderung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Epidemie gesetzlich und rechtssicher ermöglichenAch ja.15. Mai 2020 · 19. Wahlperiode · 161. Sitzung2 WörterReaktionsintensität
14. Mai 2020Simone Barrientos · Die LinkeDrucksache 19/19218– und ergänze meine Frage.14. Mai 2020 · 19. Wahlperiode · 160. Sitzung4 WörterReaktionsintensität
16. Okt. 2024Markus Töns · SPDZum Europäischen Rat am 17. und 18. Oktober 2024 in BrüsselGerne. – Schaun mer mal.16. Okt. 2024 · 20. Wahlperiode · 193. Sitzung4 WörterReaktionsintensität
05. Juli 2024Andreas Jung · CDU/CSURede im PlenumGibt.05. Juli 2024 · 20. Wahlperiode · 182. Sitzung1 WörterReaktionsintensität
05. Juni 2019Dirk Spaniel · AfDBefragung der BundesregierungDann noch kurz eine Nachfrage.05. Juni 2019 · 19. Wahlperiode · 103. Sitzung5 WörterReaktionsintensität
15. Okt. 2025Susanne Hierl · CDU/CSUBefragung der BundesregierungWas soll hier kommen?15. Okt. 2025 · 21. Wahlperiode · 33. Sitzung4 WörterReaktionsintensität

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