Bürgerrechte stärken
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Freiheit im Internet – Bürgerrechte stärken
Tagesordnungspunkt 14 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 16. Mai 2019 · 101. Sitzung
- Reden
- 8
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Joana Cotar · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Das Internet ist ein Ort der Freiheit, ein Ort, an dem jeder zu Wort kommen kann. Es ist lebendig, innovativ, unbequem, grenzüberschreitend. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte sogar fest, dass das Internet eines der wichtigsten Mittel ist, mit denen wir
2. Rede · Joana Cotar · AfD
Nein. Daher fordern wir von der AfD in unserem Antrag unter anderem ein Ja der Bundesregierung zur Netzneutralität, zur Anonymisierungssoftware, zur durchgehenden Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, ein Ja zum lizenzfreien Streamen und zu einer Datenschutz-Grundverordnung, die differenziert und nicht überreguliert. Und wir f
3. Rede · Carsten Müller · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Antrag der sogenannten AfD enthält überwiegend relativ krude Ideen, die wir hier alle schon mal gehört haben. Ich will zu Anfang nur eine einzige davon aufgreifen: die Übertragung des Medienprivilegs auf Meinungsäußerungen von Privatpersonen. Wie in verschiedenen Debatten a
4. Rede · Carsten Müller · CDU/CSU
– einfach gut funktioniert. Meine Damen und Herren, gestern waren sich bis auf den von der AfD benannten sogenannten Sachverständigen, der im Übrigen eher mit Selbstmarketing beschäftigt war, alle übrigen durchweg einig, dass das NetzDG materiell weiter fortgeführt werden muss und dass es eben auch besonders zielführen
5. Rede · Anke Domscheit-Berg · Die Linke
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
6. Rede · Anke Domscheit-Berg · Die Linke
Vielen Dank. – Liest man den Antrag der AfD ohne Kontext, findet man durchaus einige sinnvolle Forderungen, die auch die Linksfraktion schon sehr lange aufstellt. Wir haben uns im Bundestag schon gegen Vorratsdatenspeicherung eingesetzt, da gab es noch gar keine AfD-Fraktion. Gleiches gilt für die Forderung nach verbin
7. Rede · Konstantin von Notz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute Morgen erst haben wir hier im Hohen Hause über das 70-jährige Jubiläum unseres Grundgesetzes debattiert, der Ort, wo Freiheit und Bürgerrechte – die Begriffe, die Sie in Ihrem Antrag führen – bei uns verankert sind. Vor dem Hintergrund des Menschheitsverbrechens d
8. Rede · Konstantin von Notz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nein, vielen Dank. Noch ein Beispiel. Eine Digitalsteuer lehnen Sie rundherum ab. Scheinbar finden Sie es gut, wenn die Googles, Apples und Facebooks dieser Welt sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung entziehen und keine oder minimale Steuern zahlen. Wohin soll das führen? Wo ist da die Logik Ihres Antrags? Zu gu
Beteiligte Personen
Fraktionen
- AfD2
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN2
- CDU/CSU2
- Die Linke2