Das müssen wir aussprechen. Wir müssen den Dialog – vielleicht ist das heute der Auftakt – viel mehr verstärken. Dialog schlägt Boykott. Aussprechen schlägt Ausschweigen.
Vielen Dank.
Wir stimmen jetzt noch nicht namentlich ab. Es ist etwas unübersichtlich, weil sich manche Kolleginnen und Kollegen schon um die Urnen versammelt haben. Das wird es nicht leichter machen, gleich festzustellen, wie Sie zu den anderen Punkten abstimmen. Aber da wir sehr spät dran sind, kann ich manches verstehen.
Ich kündige jetzt erst mal an: Es gibt mehrere Erklärungen gemäß § 31 der Geschäftsordnung unseres Bundestages zum Zusatzpunkt 11. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/10191 mit dem Titel „Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“. Wer stimmt für diesen Antrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist angenommen. Für den Antrag gestimmt haben die große Mehrheit von CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und der Kollege Mieruch. Dagegengestimmt haben Abgeordnete von den Linken und von Bündnis 90/Die Grünen. Enthalten hat sich fast einheitlich die AfD-Fraktion.1 Anlagen 2 bis 5
– Es ist wirklich schwierig, Herr Braun. Gut, einheitlich. – Enthalten haben sich die AfD-Fraktion sowie einige Kolleginnen und Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen und der Linken. – Entschuldigen Sie, aber es ist sehr unübersichtlich. Ich hoffe, dass ich das jetzt richtig gesagt habe. Damit ist der Antrag – –
– Es gibt Unklarheiten. Deswegen frage ich Sie noch mal – auch diejenigen, die sich jetzt schon um die Boxen versammelt haben –: Wer stimmt für den Antrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Danke schön, Herr Grosse-Brömer; es war tatsächlich so. Für uns war das anders sichtbar. – Für den Antrag haben gestimmt die CDU/CSU-Fraktion, die FDP-Fraktion, die SPD-Fraktion, Herr Mieruch und große Teile der Grünenfraktion. Dagegengestimmt haben Teile der Linken – –
– Teile der Linken haben sich enthalten. So, jetzt ist mal Ruhe hier!
Große Teile der Linken haben dagegengestimmt, und Teile der Grünenfraktion haben dagegengestimmt. Enthalten haben sich die AfD-Fraktion, Teile der Grünen und Teile der Linken. Damit ist der Antrag angenommen.