Drucksache 19/15877

Zugehörige Drucksachen

• Drucksache 19/15788: Systemfehler beseitigen - Betriebliche Altersvorsorge attraktiver gestalten

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

1. 1. Rede · Sabine Dittmar · SPD

   Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Für die betriebliche Altersvorsorge ist heute ein guter Tag. Mit dem GKV-Betriebsrentenfreibetragsgesetz, das wir heute verabschieden, stärken wir zum einen die betriebliche Altersvorsorge, wir heilen zum anderen aber auch endlich eine alte Wunde des Gesundheitsmodernisierung

   Rede einzeln öffnenProfil von Sabine Dittmar

2. 2. Rede · Christine Aschenberg-Dugnus · FDP

   Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Delegation des Vereins der Direktversicherungsgeschädigten auf der Besuchertribüne! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ziel des von Ihnen vorgelegten Gesetzes ist es, die betriebliche Altersvorsorge attraktiver zu gestalten. Leider bleiben Sie hinter diesen hohen

   Rede einzeln öffnenProfil von Christine Aschenberg-Dugnus

3. 3. Rede · Matthias W. Birkwald · Die Linke

   Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Misere begann im Jahr 2001, als SPD und Grüne das Niveau der gesetzlichen Rente in den Sinkflug schickten. Anschließend wurden die Menschen mit Steuervorteilen massiv in überwiegend selbstfinanzierte Betriebsrenten, Direktversicherungen und vor allem in schlech

   Rede einzeln öffnenProfil von Matthias W. Birkwald

4. 4. Rede · Markus Kurth · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In meiner ersten Wahlperiode – im Jahre 2004; ich glaube, es war auch Jens Spahns erste Wahlperiode; wir waren damals beide Mitglied im Ausschuss für Gesundheit – habe ich dem Gesundheitsmodernisierungsgesetz in der Tat zugestimmt – Sie ebenfalls. Dabei ist uns etwas un

   Rede einzeln öffnenProfil von Markus Kurth

5. 5. Rede · Jens Spahn · CDU/CSU

   Frau Präsidentin! – Bitte? – „Haupt“ nicht; so viel Ehre wollte ich dem Ganzen auch nicht geben. Unabhängig davon, Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, glaube ich, der politische Wettbewerb schadet nicht. Ich glaube, wenn Menschen zur Wahl gehen, wollen Sie auch eine Auswahl haben, und deswegen schadet es

   Rede einzeln öffnenProfil von Jens Spahn

6. 6. Rede · Ralf Kapschack · SPD

   Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor ein paar Monaten schien es noch ausgeschlossen, dass wir bei diesem Thema etwas hinbekommen; denn es gibt dazu keine Vereinbarung im Koalitionsvertrag. Der ein oder andere erinnert sich auch an das kategorische Nein der Bundeskanzlerin. Jetzt haben wir einen großen

   Rede einzeln öffnenProfil von Ralf Kapschack

7. 7. Rede · Rudolf Henke · CDU/CSU

   Frau Präsidentin! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Leistungen der betrieblichen Altersversorgung sind in der gesetzlichen Krankenkasse als sogenannte Versorgungsbezüge beitragspflichtig. Auf Versorgungsbezüge werden Krankenversicherungsbeiträge nach dem allgemeinen Beitragssatz und

   Rede einzeln öffnenProfil von Rudolf Henke

8. 8. Rede · Rudolf Henke · CDU/CSU

   Ja. – Er wird nicht jeden vollständig glücklich machen, aber es ist eine pragmatische Lösung, die vielen hilft und die die Attraktivität des Betriebsrentensystems steigert. Ich empfehle Ihnen deswegen die Zustimmung zu diesem Gesetzentwurf.

   Rede einzeln öffnenProfil von Rudolf Henke

9. 9. Rede · Detlev Spangenberg · AfD

   Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „Systemfehler beseitigen – Betriebliche Altersvorsorge attraktiver gestalten“ – so der Titel unseres Antrags –, im Rahmen des GKV-Betriebsrentenfreibetragsgesetzes. Der Ansatz ist grundsätzlich richtig. Wir haben das im Ausschuss ja auch besprochen. Das ist eine tolle Sa

   Rede einzeln öffnenProfil von Detlev Spangenberg

10. 10. Rede · Detlev Spangenberg · AfD

    Jawohl. Ein letzter Satz. – Jetzt frage ich Sie konkret: Wer garantiert denen, die heute Verträge abschließen, dass Sie nicht wieder Recht brechen und dass Sie ihnen nicht wieder die Freibeträge wegnehmen, wenn es gerade mal passt? Das können Sie nicht garantieren; Sie haben schon mal sehr, sehr unseriös gehandelt. In

    Rede einzeln öffnenProfil von Detlev Spangenberg

11. 11. Rede · Emmi Zeulner · CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Frau Präsidentin, Sie stellen mich mit zwei Minuten Redezeit vor große Herausforderungen, aber ich werde es versuchen zu meistern.

    Rede einzeln öffnenProfil von Emmi Zeulner

12. 12. Rede · Emmi Zeulner · CDU/CSU

    Es war 2017, als mich in Königsfeld in meiner Heimat jemand angesprochen und gesagt hat: Emmi, bei den Direktversicherungen, bei den Betriebsrenten, da liegt was im Argen. Hör dich mal um! Was ist denn da die Stimmung bei euch in der Fraktion? – Wie der Minister schon angesprochen hat, geht es ganz vielen Kollegen so.

    Rede einzeln öffnenProfil von Emmi Zeulner

13. 13. Rede · Emmi Zeulner · CDU/CSU

    Und dass die Grünen heute nicht zustimmen, obwohl sie damals maßgeblich Verantwortung getragen haben, finde ich einfach schlechten Stil.

    Rede einzeln öffnenProfil von Emmi Zeulner

14. 14. Rede · Emmi Zeulner · CDU/CSU

    Deswegen bin ich froh, dass wir das hier für die Union und die SPD gemeinsam machen.

    Rede einzeln öffnenProfil von Emmi Zeulner