Drucksache 19/17589

Zugehörige Drucksachen

• Drucksache 19/15070: Nationaler Notfallplan zur Sicherstellung der Patientenversorgung - Patientenbehandlung nicht durch die EU-Medizinprodukteverordnung gefährden
• Drucksache 19/16035: EU-Medizinprodukteverordnung verantwortungsvoll implementieren - Patientenversorgung sicherstellen
• Drucksache 19/16057: Gesundheits-Apps auf klinische Wirksamkeit prüfen und Patienten schützen
• Drucksache 19/17589: a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/15620, 19/16406, 19/16578 Nr. 1.13 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und die Verordnung (EU) 2017/746 (Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz - MPEUAnpG) b) zu dem Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Dr. Robby Schlund, Jörg Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/15070 - Nationaler Notfallplan zur Sicherstellung der Patientenversorgung - Patientenbehandlung nicht durch die EU-Medizinprodukteverordnung gefährden c) zu dem Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Jörg Schneider, Dr. Robby Schlund, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/16057 - Gesundheits-Apps auf klinische Wirksamkeit prüfen und Patienten schützen d) zu dem Antrag der Abgeordneten Katrin Helling-Plahr, Christine Aschenberg-Dugnus, Michael Theurer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/16035 - EU-Medizinprodukteverordnung verantwortungsvoll implementieren - Patientenversorgung sicherstellen

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

1. 1. Rede · Dietrich Monstadt · CDU/CSU

   Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Verehrte Damen! Meine Herren! Heute beraten wir abschließend das Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz. Dieses Gesetz setzt die Regelungen der beiden EU-Verordnungen zur Zulassung von Medizinprodukten und über In-vitro-Diagnostika in nationales Recht um. Di

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2. 2. Rede · Jörg Schneider · AfD

   Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Im Jahr 2017 wurden von der Europäischen Union zwei Verordnungen auf den Weg gebracht. Es geht um Medizinprodukte. Ursache dafür war unter anderem wohl ein Skandal mit fehlerhaften Brustimplantaten französischer Produktion. Man möchte mit der neuen

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3. 3. Rede · Sabine Dittmar · SPD

   Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz ist so trocken und technisch, wie es klingt. Es ist aber ein wichtiges Gesetz; denn Medizinprodukte sind ein fester Bestandteil unseres täglichen Lebens. Das können die Brille, das Pflaster, ein Verband, ein Gelenkersa

   Rede einzeln öffnenProfil von Sabine Dittmar

4. 4. Rede · Katrin Helling-Plahr · FDP

   Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister! Natürlich müssen wir unser deutsches Medizinprodukterecht an die europäischen Vorgaben anpassen. Da enthält der heute von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf einige richtige Selbstverständlichkeiten. An einigen Stellen ist er zu

   Rede einzeln öffnenProfil von Katrin Helling-Plahr

5. 5. Rede · Kathrin Vogler · Die Linke

   Verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Giftige Hüftgelenke, minderwertige Brustimplantate, Stents, die Schlaganfälle verhindern sollten, aber tatsächlich mehr davon auslösten, Herzschrittmacher, die Patientinnen und Patienten völlig unkontrolliert Stromschläge verpassten: Medizinprodukte, die kranken

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6. 6. Rede · Kordula Schulz-Asche · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Neuordnung des EU-Rechts zu Medizinprodukten ist nicht vom Himmel gefallen, sondern ist die Folge von einer ganzen Reihe von Skandalen – sie sind hier schon angesprochen worden –: gefährliche Brustimplantate und im letzten Jahr die Aufdeckung des Implant-Files-Skandals durch

   Rede einzeln öffnenProfil von Kordula Schulz-Asche

7. 7. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU

   Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vor mittlerweile über fünf Jahren wurde bekannt, dass die französische Firma PIP im großen Stil mangelhafte Brustimplantate in Verkehr gebracht hat. Über 400 000 Frauen weltweit waren von dem Skandal betroffen. Bei dieser Zahl handelt es sich aber lediglich um eine Schätzung der

   Rede einzeln öffnenProfil von Stephan Pilsinger