Tagesordnungspunkt 16 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 05. März 2020 · 149. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Dietrich Monstadt · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Verehrte Damen! Meine Herren! Heute beraten wir abschließend das Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz. Dieses Gesetz setzt die Regelungen der beiden EU-Verordnungen zur Zulassung von Medizinprodukten und über In-vitro-Diagnostika in nationales Recht um. Di
2. Rede · Jörg Schneider · AfD
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Im Jahr 2017 wurden von der Europäischen Union zwei Verordnungen auf den Weg gebracht. Es geht um Medizinprodukte. Ursache dafür war unter anderem wohl ein Skandal mit fehlerhaften Brustimplantaten französischer Produktion. Man möchte mit der neuen
3. Rede · Sabine Dittmar · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz ist so trocken und technisch, wie es klingt. Es ist aber ein wichtiges Gesetz; denn Medizinprodukte sind ein fester Bestandteil unseres täglichen Lebens. Das können die Brille, das Pflaster, ein Verband, ein Gelenkersa
4. Rede · Katrin Helling-Plahr · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister! Natürlich müssen wir unser deutsches Medizinprodukterecht an die europäischen Vorgaben anpassen. Da enthält der heute von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf einige richtige Selbstverständlichkeiten. An einigen Stellen ist er zu
5. Rede · Kathrin Vogler · Die Linke
Verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Giftige Hüftgelenke, minderwertige Brustimplantate, Stents, die Schlaganfälle verhindern sollten, aber tatsächlich mehr davon auslösten, Herzschrittmacher, die Patientinnen und Patienten völlig unkontrolliert Stromschläge verpassten: Medizinprodukte, die kranken
6. Rede · Kordula Schulz-Asche · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Neuordnung des EU-Rechts zu Medizinprodukten ist nicht vom Himmel gefallen, sondern ist die Folge von einer ganzen Reihe von Skandalen – sie sind hier schon angesprochen worden –: gefährliche Brustimplantate und im letzten Jahr die Aufdeckung des Implant-Files-Skandals durch
7. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vor mittlerweile über fünf Jahren wurde bekannt, dass die französische Firma PIP im großen Stil mangelhafte Brustimplantate in Verkehr gebracht hat. Über 400 000 Frauen weltweit waren von dem Skandal betroffen. Bei dieser Zahl handelt es sich aber lediglich um eine Schätzung der