Tagesordnungspunkt 5 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 01. Juli 2020 · 169. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Sebastian Münzenmaier · AfD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Maßnahmen der Bundesregierung zur Coronabekämpfung belasten fast alle Wirtschaftszweige unseres Landes schwer. Besonders getroffen ist jedoch unsere Tourismusbranche. Hunderttausende von Existenzen stehen auf dem Spiel, und nahezu täglich lesen wir über Insolven
2. Rede · Marcel Klinge · FDP
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen! Meine Herren! Deutschland ist ein großartiges Urlaubsland mit den wohl besten Tourismusbetrieben der Welt. Und ob Corona – hin oder her: Für mich steht fest: Wenn es um das Thema „Reisen und Urlaub“ geht, ist Deutschland für mich und für uns die erste Adresse. Fakt ist aber,
3. Rede · Sabine Zimmermann · Die Linke
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist ein hartes Jahr für alle, deren Arbeitsplätze an Tourismus und Gastronomie hängen. Kleine und mittlere Unternehmen brauchen wirksame Soforthilfen; denn gerade bei ihnen kommen die Hilfen der Bundesregierung nicht an. Und das ist verantwortungslos, meine Damen
4. Rede · Markus Tressel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eines kann man heute schon feststellen: Vor uns liegt ein touristischer Sommer mit vielen Herausforderungen und auch Schwierigkeiten. Wir haben in den letzten Wochen sehr hart diskutiert über die Frage: Wie können wir unsere Tourismusbranche in die Zukunft retten? Diese F
5. Rede · Michael Donth · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Anknüpfend an meinen lieben Freund und Kollegen Paul Lehrieder muss ich sagen: Es sagen viele Kolleginnen und Kollegen, dass sie aus dem schönsten Land- und Wahlkreis kommen – ich auch –, aber im Unterschied zu allen anderen: Bei mir stimmt es auch. Deshalb
6. Rede · Heike Brehmer · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir behandeln heute zwei Anträge der AfD-Fraktion, einer Fraktion, die in meinen Augen kein Botschafter für unsere Tourismusbranche sein kann, die von Weltoffenheit und Gastfreundschaft lebt. Meine Redezeit reicht leider nicht aus, um vollumfänglich auf Ihre
7. Rede · Heike Brehmer · CDU/CSU
Gerne.
8. Rede · Katharina Landgraf · CDU/CSU
Kollegin Brehmer, sehen Sie im Reisen nicht auch eine politische Willensbildung? Ich erinnere an das, was vor 30 Jahren war, nämlich an die Einführung der D-Mark. Die Leute haben sich damals auch deshalb gefreut, weil sie endlich reisen konnten. Sehen Sie das für heute auch so?
9. Rede · Heike Brehmer · CDU/CSU
Vielen Dank für diese Frage; denn an dieser Stelle ist es mir nun möglich, daran zu erinnern, dass wir heute an 30 Jahre Währungsunion erinnern können. Damals war die Forderung: „Kommt die D‑Mark, bleiben wir. Kommt sie nicht, geh’n wir zu ihr“. Die Reisefreiheit war damals eine zentrale Forderung der Freiheitsbewegung
10. Rede · Gabriele Hiller-Ohm · SPD
Herr Vorsitzender! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Ich komme zurück zu den AfD-Anträgen, die wir heute hier diskutieren. Wenn man bedenkt, dass die AfD den Vorsitzenden des Tourismusausschusses stellt, und sich dann die beiden vorliegenden Anträge anschaut, erkennt man wieder einmal mehr
11. Rede · Gabriele Hiller-Ohm · SPD
Herr Vorsitzender, das möchte ich nicht. Meine Damen und Herren, natürlich bedeutet eine Reisewarnung kein Reiseverbot. Auf eigenes Risiko kann jeder und jede überallhin reisen, wo dies möglich ist, auch in Länder, für die eine Reisewarnung besteht. Zum zweiten Antrag der AfD. Die AfD will die Reisebranche durch geziel
12. Rede · Gabriele Hiller-Ohm · SPD
Ich komme zum Schluss, Herr Präsident. – Darüber hinaus ist auch die vorübergehende Mehrwertsteuersenkung eine Erleichterung für die Branche und für die Betriebe; denn wir kurbeln dadurch die Nachfrage an. Das bezieht sich übrigens auch auf Getränke, Herr Kollege Klinge. Sie sehen, meine Damen und Herren: Mit dem Konju
13. Rede · Gabriele Hiller-Ohm · SPD
Diese Maßnahmen, meine Damen und Herren, gehen weit über das, was die AfD fordert, hinaus.
14. Rede · Paul Lehrieder · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir diskutieren heute den Antrag der AfD „Mit Deutschlandurlaub aus der Krise“. Ich habe vor wenigen Tagen hier am Rednerpult gestanden und habe aus einem Presseartikel zitiert: Buchungszahlen nehmen wieder zu. – Ich habe dann ziemlich heftig und ziemlich
15. Rede · Paul Lehrieder · CDU/CSU
Ja, selbstverständlich.
16. Rede · Sebastian Münzenmaier · AfD
Herr Lehrieder, ich bedanke mich ganz herzlich für diese kollegiale Art, die Frage zuzulassen. Vielen Dank, auch an Sie, Herr Präsident. – Sie haben es eben wunderbar richtig angesprochen, und ich gebe Ihnen absolut recht: Wir wollen ja nicht, dass alle Menschen sagen: Okay, ich kann nur noch in Deutschland Urlaub mach
17. Rede · Paul Lehrieder · CDU/CSU
Danke für die Frage, Herr Kollege. – Ich nehme jetzt mal Ihren zweiten Antrag, wenn Sie schon sagen, dass ich von Ihnen lernen muss. Ich will ja versuchen, von Ihnen etwas zu lernen, aber es fällt mir Gott verdammt schwer. Da schreiben Sie in Ihrem zweiten Antrag in der Begründung – das ist der dritte Satz –: „China, z
18. Rede · Paul Lehrieder · CDU/CSU
Nein, ich bin noch nicht fertig, Herr Präsident. Es geht aber um die Frage, ob die Krankenversicherung die Kosten übernimmt, wenn man in einem Land krank wird, für das eine Reisewarnung gilt. Das ist jetzt ausdrücklich klar geworden. Wirklich, das geht so nicht. – Bitte schön.
19. Rede · Paul Lehrieder · CDU/CSU
Aber, Herr Präsident, vielleicht hat er etwas von mir gelernt, wenn ich schon nichts von ihm lernen kann. Meine Damen und Herren, was braucht die Branche? Wir haben in den letzten Wochen sehr viel über das Thema Provisionen diskutiert. Im Eckpunktepapier des Wirtschaftsministeriums vom 12. Juni stand etwas von der Erst