Tagesordnungspunkt 17 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 17. September 2020 · 176. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Hermann-Josef Tebroke · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! „Der Klimawandel ist für unsere Welt eine Schicksalsfrage“, so die Bundeskanzlerin 2017 auf der UN-Klimaschutzkonferenz in Bonn. Eine Schicksalsfrage, die sich nicht nur an die Vereinten Nationen richtet, nicht nur an Europa, an die Mitglied
2. Rede · Till Mansmann · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Um mehr als 50 Millionen Tonnen sind die CO2-Emissionen 2019 gesunken – minus 7 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Und was war der effektivste Mechanismus, der genau dazu geführt hat? Das war die Preisentwicklung für CO2-Zertifikate im EU-Emissionshandel. D
3. Rede · Thomas Lutze · Die Linke
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Knapp 9,4 Milliarden Euro spült die Kfz-Steuer jedes Jahr in die öffentlichen Kassen, viel Geld, mit dem die öffentliche Infrastruktur im Straßenverkehr aufrechterhalten wird. Die Kosten dafür betragen allerdings – die Zahl ist aus 2019 – 10
4. Rede · Stefan Schmidt · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! An der Wirkung dieses Gesetzentwurfes gibt es erhebliche Zweifel – von Gutachtern, vom Bundesrechnungshof und insbesondere von den Sachverständigen der Anhörung am Montag. Diese Zweifel haben Union und SPD aber komplett ignoriert. Nachgebessert haben Sie nic
5. Rede · Ingrid Arndt-Brauer · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir beraten heute den Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes. Ich habe mal nachgesehen, wann wir den ersten Gesetzentwurf dazu beraten und verabschiedet haben. Das war am 26. September 2002. Ich war damals schon dabei
6. Rede · Franziska Gminder · AfD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Heute findet die zweite und dritte Lesung des siebten Kfz-Steueränderungsgesetzes mit anschließender Abstimmung durch die Abgeordneten statt. Ich erinnere an meine Rede vom 9. September zur ersten Lesung. Alle meine dort vorgebrachten Einwendungen gegen diese Lenkungsstrategie de
7. Rede · Franziska Gminder · AfD
Nur noch kurz. Für E-Autos müssen angestellte Überlegungen auf den Sektor Stromerzeugung ausgedehnt werden. Eine rein auf den Straßenverkehrssektor bezogene Betrachtung ist nicht mehr möglich, –
8. Rede · Franziska Gminder · AfD
– da die Emissionen der E-Autos nicht lokal, sondern bei der Produktion des zu ihrem Antrieb – – – Frau Kollegin, ich bedaure das auch, aber da Sie bereits 40 Sekunden drüber waren, war das notwendig. Da der Kollege Schrodi seine Rede zu Protokoll gegeben hat1 Anlage 7, ist der nächste Redner der Kollege Till Mansmann