Tagesordnungspunkt 11 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 29. Oktober 2020 · 186. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Michael Schrodi · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Diese Bundesregierung, hier in diesem Fall der Bundesfinanzminister Olaf Scholz, die Regierungsfraktionen und das Parlament insgesamt zeigen sich mit den beiden vorliegenden Gesetzen deutlich handlungsfähig, auch in dieser Krise. Mit dem Gesetz zum Be
2. Rede · Franziska Gminder · AfD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das „Oje!“ stecke ich weg. – In Deutschland gibt es circa 13 Millionen Menschen mit Behinderung, von denen circa 4 Millionen ein bescheidenes Einkommen haben, zum Beispiel in meinem Wahlkreis, in Heilbronn, durch Arbeit in einer beschützenden Werkstatt. Die AfD begrüßt die Verd
3. Rede · Johannes Steiniger · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute den gesamten Vormittag über hier im Deutschen Bundestag über das Thema Corona diskutiert. Wenn man sich dieses Familienentlastungsgesetz anschaut, dann stellt man fest, dass dies auch etwas mit der aktue
4. Rede · Markus Herbrand · FDP
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute zunächst das Gesetz zur Anhebung der Freibeträge für Menschen mit Behinderungen. Das ist hier die erste Anhebung seit 45 Jahren. Sie wird von der FDP selbstverständlich mitgetragen. Das ist eine Forderung, die wir schon lange erheben.
5. Rede · Jörg Cezanne · Die Linke
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Fraktion Die Linke begrüßt die Anhebung insbesondere des Kindergeldes. Das vorliegende Familienentlastungsgesetz heißt zwar so, entlastet aber nicht alle Eltern mit Kindern, und schon gar nicht in gleicher Weise. Das halten wir für falsch. Bei Familien mit höherem Einkommen g
6. Rede · Wolfgang Strengmann-Kuhn · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will meine Rede damit anfangen, noch mal die Grundlogik des Familienleistungsausgleichs – auch für die Zuschauerinnen und Zuschauer – zu erklären. Eigentlich alle kennen das Kindergeld, das ja alle Eltern in gleicher Höhe bekommen. Was viele aber nicht wissen, ist, da
7. Rede · Silke Launert · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! „Familien und Kinder im Mittelpunkt“, so lautet der Titel des Kapitels zur Familienpolitik in dem vor drei Jahren geschlossenen Koalitionsvertrag. Familien in den Mittelpunkt stellen, den Fokus auf sie und ihre Bedürfnisse lenk
8. Rede · Olav Gutting · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ein guter Tag für die Einkommensteuerzahler in diesem Land. Mit zwei Gesetzen entlasten wir die Einkommensteuerzahler und die Lohnsteuerzahler und insbesondere auch die Menschen mit Behinderungen. Erstens. Wir wollen starke Familien. Deswegen erhöhen wir mit dem Zw
9. Rede · Olav Gutting · CDU/CSU
Zusammenfassend müssen wir festhalten: Dieses Gesetzespaket ist gut für alle, die besonderen Belastungen ausgesetzt sind. Heute ist ein guter Tag für alle Einkommensteuerzahler. Es lohnt sich deshalb, diesem Doppelpakt hier zuzustimmen.
10. Rede · Jürgen Dusel
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Zunächst möchte ich mich ganz herzlich dafür bedanken, dass ich heute zum zweiten Mal in meiner Amtszeit als Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen hier zu Ihnen reden kann. Meine Damen und Herren,
11. Rede · Jürgen Dusel
Zum Schluss darf ich vielleicht noch kurz sagen: Ich finde es großartig, dass diese Plenarsitzung per Simultanübersetzung gebärdet wird. Ich freue mich darüber und wünsche mir, dass alle Plenarsitzungen, auch alle Anhörungen in den Ausschüssen grundsätzlich gebärdet werden. Ich glaube, meine Damen und Herren, das würde