Tagesordnungspunkt 5 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 04. November 2020 · 188. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Henning Otte · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir beraten heute den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses „Beraterverträge“, eines denkwürdigen Untersuchungsausschusses. Wir müssen uns gleichzeitig mit einem Antrag der AfD auf Aberkennung eines Ordens befa
2. Rede · Rüdiger Lucassen · AfD
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Der Abschlussbericht zur „Berateraffäre von der Leyen“ liegt vor. Ich fasse das Ergebnis zusammen: Erstens. Die Bundesregierung hat dreistellige Millionenbeträge für externe Berater im BMVg ausgegeben mit dem Ziel, große Rüstungsvorhaben effektiver und schneller umzusetzen. E
3. Rede · Siemtje Möller · SPD
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gibt ja diesen Spruch vom Bauchgefühl, auf das man sich verlassen soll. Im Herbst 2018 hatten wir dieses untrügliche Bauchgefühl, dass etwas nicht stimmt mit den exorbitanten Zahlungen, die das BMVg für externe Beraterinnen und Berater getätigt hatte. Einige Rechnun
4. Rede · Marie-Agnes Strack-Zimmermann · FDP
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn Sie Kopfschmerzen haben – nach der Rede von Herrn Otte kann das vorkommen –, dann gehen Sie in die Apotheke und kaufen Aspirin. Da gibt es einen Beipackzettel dazu, und da können Sie die Risiken und Nebenwirkungen nachlesen. Wenn Sie Ministerin sind und sich zur Unterstützun
5. Rede · Tobias Lindner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir über das Thema der Berateraffäre sprechen, dann sprechen wir über ein dreifaches Versagen. Wir sprechen erstens über ein Organisationsversagen in der Organisation Bundesregierung und im BMVg im Speziellen. Wir haben in Zeugenaussagen gehört, Katrin
6. Rede · Dennis Rohde · SPD
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir durften in den vielen Nächten des Untersuchungsausschusses einiges an Erkenntnis sammeln. Ich möchte eine an den Anfang stellen: Lieber Wolfgang Hellmich, ich fand nicht nur, dass deine Sitzungsleitung sehr fair war. Ich fand es auch sehr bemerkenswert,
7. Rede · Matthias Höhn · Die Linke
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe es mir mittlerweile zur Angewohnheit gemacht, die Bundesregierung in regelmäßigen Abständen zu fragen, wie viel Geld sie für Beratungs- und Unterstützungsleistungen ausgibt. Seit Ende 2018 mache ich das, und es wird niemanden wundern, warum ich damals dami
8. Rede · Matthias Höhn · Die Linke
Das darf nicht die Konsequenz unseres politischen Handelns und dieses Untersuchungsausschusses sein. Herzlichen Dank, meine sehr verehrten Damen und Herren.
9. Rede · Reinhard Brandl · CDU/CSU
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Vor gut zwei Jahren hat uns der Bundesrechnungshof auf eine Reihe von Vergaberechtsverstößen im BMVg hingewiesen. Wir sind ihnen nachgegangen, zuerst im Verteidigungsausschuss und anschließend im Untersuchungsausschuss, und konnten sie im Wesentlichen bestätigen. Im BM
10. Rede · Reinhard Brandl · CDU/CSU
Meine Damen und Herren, das Material, das im Moment bei der Bundeswehr zuläuft, macht die Bundeswehr jeden Tag besser, und wir sind den beiden zu großem Dank verpflichtet. In diesem Sinne: Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.
11. Rede · Eckhard Gnodtke · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch ich möchte all denen, die im Untersuchungsausschuss mitgewirkt haben, herzlich danken. Der Kollege Höhn hat ja den Personenkreis schon benannt. Zur Sache selbst. Aus dem Abschlussbericht ergeben sich für mich mehrere Schlussfolgerungen: Erstens – das ist ja alles im Untersuc
12. Rede · Eckhard Gnodtke · CDU/CSU
Meine Damen und Herren, ich freue mich darüber, dass die Berichte des Bundesrechnungshofes die Initialzündung für den Untersuchungsausschuss und als Konsequenz dessen für die Verbesserungsmaßnahmen waren. Wie gesagt: Es hat die Konsequenzen gegeben.
13. Rede · Eckhard Gnodtke · CDU/CSU
Ein herzlicher Dank an dieser Stelle auch noch einmal an die Mitarbeiter des Bundesrechnungshofes, deren Prüfung und Prüfungsergebnisse vermutlich nicht immer gleichbleibend ähnlich geliebt werden. In diesem Sinne bitte ich, diesen Abschlussbericht zustimmend zur Kenntnis zu nehmen. Herzlichen Dank.