Tagesordnungspunkt 23 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 05. November 2020 · 189. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Petra Nicolaisen · CDU/CSU
Sehr geschätzter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Verschiebung des Zensus in das Jahr 2022 ist aufgrund der Coronapandemie einfach notwendig. In seiner Rede wird mein Kollege Alexander Throm gleich unseren Standpunkt zu den im Gesetzentwurf ebenfalls enthaltenen Änderungen des Aufenthaltsgesetzes dar
2. Rede · Christian Wirth · AfD
Herr Präsident! Werte Kollegen! Es ist schade, dass wir zwei Gesetze lesen, die eigentlich nichts miteinander zu tun haben – seiʼs drum. Ob wir aber den Zensus überhaupt jemals durchführen können? Ob wir nach der Coronakrise zur Normalität zurückkehren, liegt nicht nur an den Bürgern, die eine bemerkenswerte Disziplin
3. Rede · Stephan Thomae · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen! Verehrte Kollegen! Wir haben ja schon ein etwas eigentümliches Gebinde heute Abend hier zu bewältigen: einmal die Zensusverschiebung und dann die Änderung des Aufenthaltsgesetzes. Ich habe nicht ganz verstanden, wie das zusammengehört. Sie haben versucht, es zu erklär
4. Rede · Alexander Throm · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Manchmal muss man sich schon wundern, worüber sich die Grünen so aufregen können. Ich will mal versuchen, das ein bisschen zur Sachlichkeit zurückzuführen. Um was geht es denn eigentlich? Wir haben einen Schwerstkriminellen, der wird nach langem Verfahren mi
5. Rede · Helge Lindh · SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nicht allen hat sich der Zusammenhang dieser beiden Gesetze unmittelbar erschlossen. Das einende Band aber ist so etwas wie das Vetorecht der Realität. Das trifft zu beim Zensus. Ich glaube, allen sollte klar sein, dass man unter den Bedingungen von Corona – mit Verwaltun
6. Rede · Helge Lindh · SPD
– sehr eng zu umgrenzenden Personenkreis zielgenau erfassen können, und das ist vernünftige, maßvolle und verhältnismäßige Gesetzgebung. Vielen Dank.
7. Rede · Filiz Polat · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Zensusverschiebung ist richtig und notwendig; aber die unsachgemäße Verknüpfung mit der Änderung des Aufenthaltsgesetzes lehnen wir ab. Dies hat auch hier im Hause schon zu Irritationen geführt. Deswegen haben Sie, glaube ich, auch keine Zuschriften beko
8. Rede · Filiz Polat · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das ist weder erforderlich noch rechtsstaatlich verantwortbar. Wir lehnen Ihren Gesetzentwurf ab.