TOP Unbekannt

Zugehörige Drucksachen

• Drucksache 19/24226: Entwurf eines Gesetzes zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze (Registermodernisierungsgesetz - RegMoG)

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

1. 1. Rede · Günter Krings · CDU/CSU

   Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In Sachen Verwaltungsdigitalisierung war das eben verabschiedete Meldegesetz für heute der erste Streich, doch der zweite folgt sogleich. – Ich hätte noch eine andere Einleitung anzubieten, Herr Kollege. Ein Registermodernisierungsgesetz hört sich zunächst wie ein

   Rede einzeln öffnenProfil von Günter Krings

2. 2. Rede · Uwe Schulz · AfD

   Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die AfD unterstützt jede Maßnahme, sinnvolle digitale Lösungen für Behörden und Verwaltungen einzuführen. Wichtig ist für uns nur eines: Alles muss auf den Kunden, muss auf den Bürger zugeschnitten sein. – Warum Sie beim Wort „Kunden“ lachen, verstehe ich nicht. – Mit dem geplant

   Rede einzeln öffnenProfil von Uwe Schulz

3. 3. Rede · Helge Lindh · SPD

   Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Präsident, das war wirklich Humor. Respekt! Aber ich werde mich kurz halten; denn ich bin Serviceregierung, und Herr von Notz muss in den PUA –, und deshalb werde ich nicht die sieben Minuten ausschöpfen. Ich erwarte dann aber auch in Zukunft Gegenleistungen für dies

   Rede einzeln öffnenProfil von Helge Lindh

4. 4. Rede · Manuel Höferlin · FDP

   Sehr verehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Drei Minuten einzusparen, schaffe ich bei drei Minuten Redezeit nicht; tut mir leid. Der aktuelle Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Ulrich Kelber, die ehemaligen Datenschutzbeauftragten Peter Schaar und Hans Peter Bull, die Konferenz der unabhän

   Rede einzeln öffnenProfil von Manuel Höferlin

5. 5. Rede · Marc Henrichmann · CDU/CSU

   Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Dieses Gesetz hätte in der Tat einen wohlklingenderen Namen verdient und auch die Primetime; denn das, was dahintersteckt, ist das, was wir alle wollen, nämlich die digitale Verwaltung, aber nicht als Selbstzweck, sondern mit viel Mehrwert auch für Bürgerinnen und Bürg

   Rede einzeln öffnenProfil von Marc Henrichmann

6. 6. Rede · Konstantin von Notz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Rede einzeln öffnenProfil von Konstantin von Notz

7. 7. Rede · Konstantin von Notz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Registermodernisierung ist lange überfällig und – das hat man hier ja bisher von allen Fraktionen allenthalben vernommen – ein megawichtiges Projekt. Gerade in der Pandemie merken wir jeden Tag, wie wichtig es wäre, wenn es mehr digitale Angebote von staatlicher Seite

   Rede einzeln öffnenProfil von Konstantin von Notz

8. 8. Rede · Nadine Schön · CDU/CSU

   Rede einzeln öffnenProfil von Nadine Schön

9. 9. Rede · Nadine Schön · CDU/CSU

   Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um halb elf abends eine Debatte zum Registermodernisierungsgesetz – mich haben einige gefragt, ob wir uns ein Schlaflied singen wollen bei diesem langweiligen Thema. Doch das Gegenteil ist der Fall: Was wir heute auf den Weg bringen, ist ein echter Meilenste

   Rede einzeln öffnenProfil von Nadine Schön