Tagesordnungspunkt 26 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 20. November 2020 · 193. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Heiko Maas · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die deutsche Wiedervereinigung und die Unterzeichnung der Charta von Paris vor 30 Jahren, das war ein Glücksmoment für Deutschland. Es war aber auch vor allen Dingen ein Glücksmoment für Europa; denn dieser Moment bedeutete nicht nur
2. Rede · Paul Viktor Podolay · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! 45 Jahre Schlussakte von Helsinki und 30 Jahre Charta von Paris, das ist eine lange Zeit, um sich heute folgende Frage zu stellen: Was haben diese beiden Regelwerke eigentlich gebracht? Die Antwort darauf fällt ernüchternd aus. Europa steht heute vor ein
3. Rede · Jürgen Hardt · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 45 Jahre KSZE-Schlussakte, 30 Jahre Charta von Paris – das ist der Jahrestag, den wir morgen, am 21. November, begehen –: Das war für die Koalition Grund und Anlass genug, diesen Antrag zum Thema OSZE zu formulieren. Ich freue mich, dass dieser Antrag über die Grenzen d
4. Rede · Michael Georg Link · FDP
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat, 30 Jahre Charta von Paris, 30 Jahre Kopenhagener Dokument, viele andere Grunddokumente der OSZE: Das war, wie man sagt, eine andere Zeit. Manche sagen vielleicht: Da gingen Dinge, die sonst nicht gingen. – Aber sie gingen, und sie wurden genutzt. Damals wurd
5. Rede · Helin Evrim Sommer · Die Linke
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! „Das Zeitalter der Konfrontation und der Teilung Europas ist zu Ende gegangen“ – heißt es in der Präambel der Pariser Charta. Und weiter: „Wir erklären, daß sich unsere Beziehungen künftig auf Achtung und Zusammenarbeit gründen werden.“ Diese Worte klingen heute wie
6. Rede · Katja Keul · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gerade in der heutigen Zeit wichtig und richtig, dass wir anlässlich des 30. Jahrestages an die Charta von Paris erinnern. Mit dem gemeinsamen Antrag fordern wir einen Neustart der konventionellen Rüstungskontrolle und neue vertrauensbildende Maßnahm
7. Rede · Peter Beyer · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Es ist nicht ganz ohne Witz, dass ich mit Russland beginne; aber ich kann es nicht ändern, genauso war es. Gestern genau vor einem Jahr hat sich in Sankt Petersburg eine kleine Gruppe junger deutscher politisch interessierter
8. Rede · Christian Schmidt · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Clausewitz, richtig verstanden, führt zur OSZE. Falsch verstanden, führt er zu dem, was wir in Bergkarabach im Augenblick sehen. Wir spüren, dass sehr viel mehr getan werden muss, damit Clausewitz richtig verstanden wird. Die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln
9. Rede · Doris Barnett · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In fünf Jahren feiern wir sogar 50 Jahre OSZE. Vor 45 Jahren war die Gründung mit Sicherheit ein Anlass zur Freude. Denn es wurde etwas eingeleitet, was schließlich auch zur deutschen Einheit führte; das sollten wir nicht vergessen. Aber in der Zwischenzeit
10. Rede · Doris Barnett · SPD
Ich weiß, es gibt das Einstimmigkeitsprinzip; Sie müssen immer mit einer Stimme sprechen. Aber vielleicht kriegen Sie Ihre Kollegen dazu, dass man hier etwas anhebt. Das wäre mir im Moment wichtiger, als die OSZE zu einer Art NATO auszubauen. Vielen Dank.