Bilanz der deutschen Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat 2019/2020
Tagesordnungspunkt 9 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 26. November 2020 · 195. Sitzung
- Reden
- 17
- Reaktionswert
- Niedrig
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Anton Friesen · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger! „Die Vereinten Nationen wurden nicht geschaffen, um die Menschheit in den Himmel zu führen, sondern um sie vor der Hölle zu retten“, sagte einst einer der herausragenden Generalsekretäre der Vereinten Nationen, Dag Hammarskjöld. Die
2. Rede · Johann David Wadephul · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland wird regelmäßig mit großer Mehrheit in den Sicherheitsrat gewählt. Das beweist das große Vertrauen, das unser Land genießt. Die Vereinten Nationen bilden für uns das Herzstück der auf multilateralen Vereinbarungen gegrü
3. Rede · Bijan Djir-Sarai · FDP
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Damen und Herren! Ohne Frage gehört die Gründung der Vereinten Nationen mit zu den größten Leistungen der Menschheitsgeschichte. Zu ihrem maßgeblichen Gremium gehört der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Er ist unverzichtbar für den Erhalt und die Förderung von Frieden
4. Rede · Heike Hänsel · Die Linke
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Deutschland war nun zwei Jahre Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die Bilanz fällt aus friedenspolitischer Sicht jedoch sehr mager aus. Nach Angaben der Bundesregierung war ja einer der Schwerpunkte Abrüstung, Krisenprävention und der Erhalt der i
5. Rede · Omid Nouripour · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Deutschlands Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat fiel in sehr schwierige Zeiten, Zeiten, in denen die internationale Ordnung erodiert, in denen die Pandemie wütet. Genau deswegen kam und kommt Deutschland eine besondere Verantwortung zu. Kurz vor dem Ende dieser Mitgliedschaft lo
6. Rede · Christoph Matschie · SPD
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist vielleicht auch Aufgabe der Opposition, zumindest keine Überraschung, immer ein besonders kritisches Bild zu zeichnen; ich finde aber, die Farben waren etwas sehr düster. Diese Mitgliedschaft im Sicherheitsrat fiel in eine schwierige Zeit; das ist klar. Sie war ins
7. Rede · Armin-Paulus Hampel · AfD
Ganz entspannt! Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die UN-Charta benennt es in ihrer Präambel einfach und klar: Es sind „Bedingungen zu schaffen, unter denen Gerechtigkeit und die Achtung vor den Verpflichtungen aus Verträgen und anderen Quellen des Völkerrechts gewahrt werden können“. Diesem gemein
8. Rede · Jürgen Hardt · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte jetzt mit Herrn Hampel kein kleines Seminar über Völkerrecht halten – die Rede, die wir gerade gehört haben, war intellektuell eine ziemliche Tiefflugübung –, sondern mich dem eigentlichen Thema zuwenden. Deutschland hat in den zwei Jahren Mitgliedschaft im Sic
9. Rede · Ulrich Lechte · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dem Kollegen Hampel empfehle ich meine letzte Rede zur UN, in der ich mich dezidiert zur Feindstaatenklausel geäußert habe. Da kann man einfach einmal nachschauen, und zwar wunderbarerweise unter www.bundestag.de in der Mediathek. Das geht ganz hervorragend.
10. Rede · Andreas Nick · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Rahmen der deutschen Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat hat die Bundesregierung klare und ambitionierte Schwerpunkte gesetzt. Neben dem Kerngeschäft der Behandlung aktueller Konflikte – wir waren federführend für die Erstellung der Dossiers über Syrien und Sudan zustä
11. Rede · Christian Schmidt · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Es geht um 75 Jahre Vereinte Nationen in diesem Jahr, aber auch um zwei Jahre deutsche Sicherheitsratsmitgliedschaft. Ich möchte mich vorneweg dem Dank an jene anschließen, die, angeführt von Botschafter Christoph Heusgen, in einer intensiven Art und Weise die Reso
12. Rede · Heiko Maas · SPD
Meine sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ist nichts anderes als ein Spiegel der Weltpolitik, und die hat ganz sicherlich das Prädikat „schwierig“ in den letzten Jahren mehr als verdient. Nicht anders kann man auch die Arbeit im Sicherheitsrat der Ve
13. Rede · Heiko Maas · SPD
Von wem jetzt?
14. Rede · Heiko Maas · SPD
Dr. Neu, bitte, sehr gerne.
15. Rede · Alexander S. Neu · Die Linke
Herr Außenminister Maas, ein kleiner Blick nach links reicht aus, und Sie können mich erkennen. Ich hatte vor Kurzem schon mal beim Auswärtigen Amt herauszufinden versucht, wie viele Resolutionsentwürfe von Russland, China oder den USA oder Großbritannien, also den ständigen Mitgliedern, jeweils abgelehnt worden sind,
16. Rede · Heiko Maas · SPD
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich kann Ihnen zusichern, dass ich mich mit Nachdruck in meinem Hause und auch bei der Vertretung in New York dafür einsetzen werde, dass man dem Genüge tut. Das ist eine ganze Menge, zurückblickend bis 2010. Aber ich bin mir sicher, dass wir in absehbarer Zeit eine solche Übersicht für
17. Rede · Heiko Maas · SPD
Meine Damen und Herren, ich würde gerne auf einige Beispiele zurückkommen, bei denen man sehen kann, dass der Sicherheitsrat zumindest nicht gänzlich seine Handlungsfähigkeit verloren hat. Ich habe Syrien angesprochen und würde gerne auch den Sudan und insbesondere die UN-Mission ansprechen, die für viele schon beendet
Beteiligte Personen
Fraktionen
- SPD6
- CDU/CSU4
- AfD2
- Die Linke2
- FDP2
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN1