Tagesordnungspunkt 6 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 16. Dezember 2020 · 201. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Olav Gutting · CDU/CSU
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! In den letzten Jahren haben wir das Jahressteuergesetz bei der Namensgebung ja oft ein bisschen durch Mimikry verunstaltet. Dieses Jahr heißt es wirklich „Jahressteuergesetz“, und das ist auch gut so. Neben teilweise deutlichen Entlastungen für Arbeitnehmerinnen und Arbei
2. Rede · Markus Herbrand · FDP
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte mir vorgenommen, zur Weihnachtszeit versöhnliche Worte zu finden. Und in der Tat: Es gibt auch Gutes in dem Gesetz; insbesondere die 42 Umdrucke zum Ende haben dieses Gesetz besser gemacht. Wir befürworten zum Beispiel auch alle Regeln, die den Ver
3. Rede · Fabio De Masi · Die Linke
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Dieses Jahr war ein schwieriges Jahr, es war ein verrücktes Jahr, aber jedes Jahr endet mit einem Jahressteuergesetz. Man findet in so einem Jahressteuergesetz immer einige Dinge, die ganz okay sind, und einige Dinge, die uns zu wenig sind. Ich fange mal mit dem Positiven
4. Rede · Lisa Paus · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ja, das Jahressteuergesetz hat wie jedes Jahr Licht und Schatten neben den üblichen notwendigen Anpassungen. Ich fange mit etwas Licht an. Es ist uns gelungen, den schweren Fehler, den die Mehrheit in diesem Hause im Sommer gemacht hat, nämlich das Rückwirkungsverbot bei der stra
5. Rede · Fritz Güntzler · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Ende des Jahres kommt immer wieder – das ist schon gesagt worden – das Jahressteuergesetz daher. Leider wird es zu einer Tradition, dass wir es nicht innerhalb des Zeitrahmens verabschieden, den wir eigentlich vorgesehen hatten. Wir wollten den Menschen
6. Rede · Sebastian Brehm · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich werde natürlich an das anschließen, was mein Kollege Fritz Güntzler gesagt hat. Das Jahressteuergesetz 2020 kann man, glaube ich, unter drei große Überschriften packen: Erstens. Wir entlasten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wir haben die Möglichkeit
7. Rede · Lothar Binding · SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Wir haben heute sicher 100 komplizierte Einzelmaßnahmen zu besprechen. Ich will mich auf drei konzentrieren, wobei zur Gemeinnützigkeit später noch der Kollege Michael Schrodi etwas sagen wird. Ich komme zunächst zum Homeoffice. Das ist nat
8. Rede · Lothar Binding · SPD
Insofern sieht jeder: Es geht nichts über faire Löhne, aber es spricht so manches gegen diese Bonbons.
9. Rede · Kay Gottschalk · AfD
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das war schon großes Kino, Herr Binding. Sie haben wenig zum Steuergesetz gesprochen. Ich kann auch verstehen, warum. Da müsste Ihnen eigentlich die Schamesröte ins Gesicht steigen; ich werde gleich darauf eingehen. Sie sagten ja: Die, die staatliche Hilfen bekommen, solle
10. Rede · Kay Gottschalk · AfD
Ich komme zum Schluss.
11. Rede · Kay Gottschalk · AfD
Es ist ein ziemlich mittelmäßiger Gesetzentwurf dieser Regierung, weil auch viele gute Änderungen drin sind.
12. Rede · Kay Gottschalk · AfD
Deswegen werden wir uns enthalten. Vielen Dank. Der Kollege Olav Gutting ist der nächste Redner.
13. Rede · Michael Schrodi · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit diesem Jahressteuergesetz legen wir zahlreiche Päckchen unter den Weihnachtsbaum. Jeder packt hier ein paar aus und sagt, was drin ist. Auch ich möchte ein paar Päckchen herausnehmen. Eine gute Nachricht für Vermieter und Mieter: Wenn die Miete 50
14. Rede · Michael Schrodi · SPD
Ansonsten wünsche ich Ihnen bis dahin auch ein fröhliches Weihnachtsfest, und – natürlich – bleiben Sie gesund. Vielen Dank.