Tagesordnungspunkt 11 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 28. Januar 2021 · 206. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Horst Seehofer
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Cyberbedrohungslage in unserem Land ist anhaltend hoch. Der Bericht zur Lage der IT-Sicherheit 2020 belegt es eindrucksvoll: Die Zahl der Schadprogramme hat die Milliardengrenze überschritten. Täglich gibt es 320 000 neue Schadprogrammversionen. Die Angriffsmethoden werden
2. Rede · Joana Cotar · AfD
Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Über zwei Jahre warteten wir jetzt auf das IT-Sicherheitsgesetz 2.0. Die Bedrohungslage im Bereich der IT-Sicherheit hat deutlich zugenommen. Der Schutz von kritischen Infrastrukturen – Energie, Wasser, Telekommunikation – muss erhöht und den neuesten Entwicklungen angepasst werden. Im
3. Rede · Sebastian Hartmann · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein moderner Staat gewährt und sichert Sicherheit. Gerade der moderne demokratische Rechtstaat sichert diese Sicherheit, weil sie Voraussetzung für die Freiheit in unserem Land ist. Deswegen wird mit zunehmender Verschmelzung
4. Rede · Manuel Höferlin · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich wurde gestern darauf angesprochen, dass wir heute über das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 entscheiden. Man könnte fast den Eindruck haben – so lange reden wir schon darüber –, es läge jetzt etwas zum Beschließen vor. Dabei ist es erst jetzt endlich eingebracht. Man k
5. Rede · Anke Domscheit-Berg · Die Linke
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere digitale Gesellschaft ist äußerst verwundbar, wenn ihre IT nicht sicher ist. Deshalb ist dieses Gesetz ja so wichtig, und deshalb ist es unerträglich, dass die Bundesregierung es so in den Sand setzt. Schon sein Entstehungsprozess war ein Problem. Völlig
6. Rede · Konstantin von Notz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vom Stuxnet-Angriff 2010 bis SolarWinds jetzt gerade – auch der Minister hat es gesagt –: Im Bereich der IT-Sicherheit brennt die Hütte lichterloh. Sie brennt lichterloh; darauf weisen wir aus der Opposition hier seit vielen Jahren hin. Und was hat die Bundesregierung d
7. Rede · Thorsten Frei · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um den Rahmen noch etwas größer zu ziehen: Das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 ist ein ganz zentrales Sicherheitsgesetz. Es ist aber nicht das einzige, das wir zum Ende dieser Legislaturperiode hier noch durchs Parlament bringen möchten; vielmehr sehen wir es in e
8. Rede · Falko Mohrs · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, wir sind abhängig in Deutschland: abhängig vom Funktionieren unserer Infrastruktur, abhängig davon, dass insbesondere kritische Infrastrukturen wie unser Energienetz oder das Telekommunikationsnetz funktionieren. Trotz aller Sicherheitsmaßnahmen bei Fragen von