Tagesordnungspunkt 17 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 12. Februar 2021 · 210. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Alexander Krauß · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mit einem herzlichen Dankeschön an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Öffentlichen Gesundheitsdienst beginnen. Wir haben gerade in der Pandemie erlebt, dass sie über die Grenzen der eigenen Leistungsfähigkeit hinausgegangen sind, und das nicht nur
2. Rede · Paul Viktor Podolay · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es freut mich sehr, heute einen Antrag vorzustellen, den die AfD im Juni 2020 hier im Deutschen Bundestag eingebracht hat und der von allen anderen Fraktionen im Gesundheitsausschuss inklusive der Grünen abgelehnt wurde, nämlich zur Reform der Weltgesundheitsorgani
3. Rede · Hilde Mattheis · SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte über das Thema sprechen, das hinter dem Tagesordnungspunkt steckt, nämlich über den Öffentlichen Gesundheitsdienst. Wenn es eine von mehreren Lehren aus der Pandemie gibt, dann haben wir doch hoffentlich gelernt, dass wir den Öffentlichen Gesundheitsdienst st
4. Rede · Andrew Ullmann · FDP
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In einer Pandemie erwarten wir alle einen starken Öffentlichen Gesundheitsdienst. Dazu gehören explizit die lokalen Gesundheitsämter und das Robert-Koch-Institut. Der Öffentliche Gesundheitsdienst ist eine der wichtigsten Einrichtungen des Staates, um einen guten
5. Rede · Harald Weinberg · Die Linke
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Ullmann, Zwischenrufe sind ganz normale parlamentarische Gepflogenheit; darauf will ich nur noch mal hinweisen. Von Rudolf Virchow, dem Armenarzt, stammt die Bemerkung – und damit zitiert er Salomon Neumann –: „Die Medizin ist eine soziale Wi
6. Rede · Kirsten Kappert-Gonther · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich nehme es Ihnen von der Koalition tatsächlich ab, dass Sie etwas zur Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und zur Stärkung der Gesundheitsämter beitragen möchten. Aber: Ich möchte Ihnen zurufen: Machen! Sie stellen diese Regierung! – Die Mittel aus dem Pakt
7. Rede · Wieland Schinnenburg · FDP
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Gar keine Frage: Der Öffentliche Gesundheitsdienst spielt eine ganz wesentliche Rolle. Wer daran noch Zweifel hatte, der ist durch die Erlebnisse in der Pandemie geheilt. Die Gesundheitsämter sind zuständig für die Kontaktnachverfolgung, für die Aufnahme und Verwaltung von Date
8. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Coronakrise hat uns auch im Jahr 2021 noch immer fest im Griff. Durch die konsequente Umsetzung der Kontaktbeschränkungen und die begonnenen Impfungen sind wir aber endlich auf einem guten Weg. Erstmals seit Beginn der zweiten Pandemiephase sinkt die Zahl der täglich gemeld
9. Rede · Edgar Franke · SPD
Hochverehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gute medizinische Versorgung vor Ort ist ein Stück Lebensqualität. Das ist vielen Menschen wichtig. Deshalb brauchen wir ein dichtes Netz aus Kliniken, aber auch aus niedergelassenen Ärzten und Gesundheitsämtern, und das überall, nicht nur in den Ball
10. Rede · Georg Kippels · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben in der letzten Stunde leidenschaftliche Plädoyers für den Öffentlichen Gesundheitsdienst gehört, durchaus auch herbe und an einigen Stellen ohne Zweifel berechtigte Kritik. Der Öffentliche Gesundheitsdienst i
11. Rede · Tino Sorge · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss ja sagen: Im Ergebnis sind wir uns hier – das habe ich zumindest den Ausführungen der Vorrednerinnen und ‑redner entnommen – alle einig, dass wir den Öffentlichen Gesundheitsdienst stärken müssen und stärken wollen. Das Einbringungsdatum des Antrags der Fraktio
12. Rede · Tino Sorge · CDU/CSU
Wenn Sie so nett fragen: Sehr gerne, Frau Präsidentin.
13. Rede · Anna Christmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Lieber Herr Kollege, Sie haben so schön über Digitalisierung und ihre Möglichkeiten im Bereich der Gesundheit gesprochen; das treibt uns ja derzeit alle um. Wenn Sie aber sagen, wir sollten da mehr über die Chancen sprechen, irritiert mich das etwas. Denn ich glaube: Über die Chancen de
14. Rede · Tino Sorge · CDU/CSU
Liebe Frau Kollegin Dr. Christmann, wir haben ja das Thema in der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ hoch und runter diskutiert. Ich glaube, wir beide sind uns da noch einiger, als das vielleicht die Fraktionen in Gänze sind. Es ein sehr schönes Stichwort, dass Sie die Corona-Warn-App ansprechen. Ich kann mich
15. Rede · Maria Klein-Schmeink · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Darauf muss ich natürlich eingehen, weil Sie mich ja indirekt angesprochen haben. – Sie wiederholen hier etwas, was in der Sache überhaupt nicht zutrifft: Nicht der Datenschutz ist dafür verantwortlich, dass die Corona-Warn-App ihr Potenzial nicht so ausschöpfen kann, wie es eigentlich nötig wäre, oder dass wir hier mi
16. Rede · Tino Sorge · CDU/CSU
Also, ich finde es sehr interessant, dass da offenkundig auch bei Ihnen eine sehr einseitige Betrachtungsweise vorherrscht. Da wird, weil das Thema Corona-Warn-App explizit angesprochen wurde, immer so getan, als sei man sich einig, als könnten wir sofort loslegen. Das Problem ist eben nur: Wenn wir dann loslegen, dann
17. Rede · Tino Sorge · CDU/CSU
Herr von Notz hat sich gemeldet.
18. Rede · Tino Sorge · CDU/CSU
Ich würde die Frage gerne zulassen, lieber Konstantin von Notz. Ich kann die Frage sicherlich noch im Anschluss hoffentlich zufriedenstellend klären. Ich darf mich für die Aufmerksamkeit bedanken. Ich freue mich auf die Diskussionen im Ausschuss. Ich freue mich auf die Beratungen und darauf, dass wir in der Digitalisie