Tagesordnungspunkt 23 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 22. April 2021 · 224. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Enak Ferlemann · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute das Eisenbahnrechtsbereinigungsgesetz zu beschließen. Das ist ein sehr technokratischer Begriff. Was versteckt sich eigentlich dahinter? Wir regeln mit diesem Gesetz einige Vorgaben des EU-Rechts, die wir in das deutsche Eisenbahnrecht übern
2. Rede · Wolfgang Wiehle · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Lange ist es her, mehr als fünf Jahrzehnte, da warb die Bahn mit diesem Plakat: „Alle reden vom Wetter. Wir nicht.“ Ja, lange ist es her. In den Jahrzehnten seither ist viel geschehen, was auch für unsere heutige Debatte wichtig ist. Jetzt steht ein ganzes Gesetz
3. Rede · Kirsten Lühmann · SPD
„Xavier“, „Mortimer“, „Sabine“, „Kirsten“ – Herr Präsident, liebe Kollegen, liebe Kolleginnen, das sind vier wunderschöne Namen, insbesondere der letzte. Allerdings nenne ich sie nicht deshalb, sondern, weil sie uns in der Vergangenheit unangenehm aufgefallen sind. So hießen die großen Sturmtiefs, die auch dafür gesorg
4. Rede · Torsten Herbst · FDP
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit der vorliegenden Novelle werden verschiedene rechtliche Details neu geregelt. Das sind zum Teil redaktionelle Änderungen, zum Teil Klarstellungen, zum Teil auch Verbesserungen wie die Gleisanschlussförderung; alles Punkte, die wir als FDP-Fraktion unterstützen.
5. Rede · Matthias Gastel · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Das Positive vorweg: Bei der Vegetationskontrolle entlang der Bahnstrecken sollen die Zuständigkeiten, die Verantwortlichkeiten klar sein. Sie sollen bei den Eisenbahninfrastrukturunternehmen liegen, aber gegebenenfalls auch bei Privaten, wenn deren Grund