Tagesordnungspunkt 12 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 06. Mai 2021 · 227. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Tino Sorge · CDU/CSU
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor einigen Wochen standen wir schon mal an selber Stelle und haben in der ersten Lesung das DVPMG, das Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege, debattiert. Es war damals schon ein sehr guter Gesetzentwurf, und wir können
2. Rede · Uwe Witt · AfD
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Man könnte behaupten – ach, der Herr Spahn ist gar nicht da –, das Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz sei ein so missglücktes Vorhaben wie sein Titel selbst. Das ist natürlich nicht weiter überraschend; denn an die Realität und die tats
3. Rede · Dirk Heidenblut · SPD
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein kurzes Wort zum Vorredner, der hier gerade den Minister vermisst hat: Den Minister hätten Sie in letzter Zeit häufig und regelmäßig gut im Gesundheitsausschuss treffen können. Wenn Sie mal dagewesen wären, hätten Sie vielleicht au
4. Rede · Nicole Westig · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Verheizt uns junge Ärzte nicht!“, so schreibt ein Vertreter des Hartmannbundes gestern im „Handelsblatt“. Dass viele Assistenzärzte aufgeben wollten, liege auch an der ineffizienten Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens. Dem wirkt das DVPMG mit du
5. Rede · Maria Klein-Schmeink · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Dies ist jetzt das dritte umfangreiche Digitalisierungsgesetz, mit dem TSVG sogar das vierte. Man kann schon sagen: In dieser Wahlperiode hat die schwarz-rote Regierung das aufgeholt, was sie über viele, viele Jahre bei der Digitalisierung im Gesundheitswese
6. Rede · Thomas Gebhart · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir spüren doch alle in dieser Gesundheitskrise, in diesen Wochen und Monaten, wie wichtig es ist, dass wir in Bezug auf die Gesundheitstechnologien auf der Höhe der Zeit sind. Und bei der Entwicklung von Covid-19-Impfstoff konnten wir dank unserer Offenheit für Inn
7. Rede · Sabine Dittmar · SPD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon gesagt worden: Es ist das dritte Digitalisierungsgesetz im Bereich Gesundheit in dieser Wahlperiode. Ich denke, wir können sagen: Der gordische Knoten in Sachen Digitalisierung ist hiermit ein für alle Mal durchschlagen. Aber bei aller Euphorie und Dankbarkei
8. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Digitalisierung des Gesundheitswesens ist eines der Kernthemen unserer gesundheitspolitischen Agenda. Mit dem nun vorliegenden dritten Digitalgesetz in dieser Legislaturperiode machen wir deutlich: Die Digitalisierung hat für uns oberste Priorität. Die Menschen sollen die V
9. Rede · Achim Kessler · Die Linke
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Coronapandemie hat dazu beigetragen, dass ein Teil der Gesundheitsversorgung stärker im virtuellen Raum stattfindet. Bürgerinnen und Bürger können die Videosprechstunde bei ihrer Ärztin oder bei ihrem Arzt als zusätzliches Angebot nutzen. Das ist eine positive Entwickl
10. Rede · Achim Kessler · Die Linke
Ja, sehr gerne.
11. Rede · Tino Sorge · CDU/CSU
Vielen Dank. – Herr Kollege Dr. Kessler, es ist ja nichts Neues, dass Sie hier darüber in Rage geraten, wie schlimm doch die Industrie sei bzw. wie schlimm das BMG und das BfArM seien. Ich möchte Ihnen daher mal jemanden zitieren, der eigentlich unverdächtig erscheint, nämlich den Sachverständigenrat Gesundheit. Der ha
12. Rede · Tino Sorge · CDU/CSU
Nein, nein, nur noch zwei Sätze, Herr Präsident, dann bin ich durch. – Ich zitiere weiter: Datenschutz muss vor allem die sichere Nutzung von Gesundheitsdaten für bessere Versorgung und Forschung ermöglichen, damit dem einzelnen Patienten und der einzelnen Patientin zielgenauer geholfen werden kann. Dazu bedarf es der
13. Rede · Tino Sorge · CDU/CSU
Jetzt würde ich gern meine Frage stellen, Herr Präsident; Sie weisen zu Recht darauf hin. Mich würde vor diesem Hintergrund interessieren, warum Sie hier ständig das Wort gegen generelle Digitalisierung oder Datennutzung führen, wo wir doch gemeinsam im Rahmen der Beratung zum DVPMG nicht nur das Thema behandelt haben,
14. Rede · Achim Kessler · Die Linke
Ich glaube, ich kann die Antwort auf diese sehr einfache, aber langatmige Frage wirklich kürzer machen. Es beruhigt mich erst mal, dass Sie sich auch weiterhin über mich aufregen, sogar so sehr, dass Sie noch nicht mal zuhören, was ich sage. Ich habe nämlich am Anfang ausdrücklich gesagt, dass es gut ist, dass digitale
15. Rede · Achim Kessler · Die Linke
Das Gesetz ermöglicht, dass digitale Anwendungen zukünftig auch in der Pflege gebraucht werden können. Auch das finde ich gut so, Herr Sorge. Dabei muss aber sichergestellt werden, dass Menschen mit Pflegebedarf die digitalen Pflegeanwendungen auch tatsächlich nutzen können. Denn viele von ihnen sind dazu ohne Unterstü